: Kultivierter streiten
Ab heute fungiert ein Richter am Verwaltungsgericht als professioneller Mediator. Senatorin will neue Streitkultur
Justizsenatorin Karin Schubert (SPD) will eine neue Streitkultur vor Gericht. Ab heute wird am Verwaltungsgericht ein professionelles Mediationsverfahren offiziell angeboten, sagte gestern ihre Sprecherin. Der langjährige Vorsitzende Richter am Verwaltungsgericht Karsten-Michael Ortloff stehe dafür bereit.
Damit bekommen Parteien eine Alternative zu langwierigen Verwaltungsprozessen, so die Sprecherin. Ein Mediator wirke auf eine selbst bestimmte Konfliktlösung zwischen den Parteien hin, statt den Streit zu entscheiden. So könne ohne Termindruck durch eine Flut von Verfahren genauer auf die Interessen der Streitparteien eingegangen werden, ohne juristischen Aspekte zu vernachlässigen. Dies ermögliche eine interessengerechte und eigenverantwortliche Einigung.
„Ich finde es wichtig, nicht nur Verfahren zu beschleunigen, sondern vielmehr auf eine neue Form der Streitkultur hinzuwirken“, betonte die Senatorin. Sie sei „zuversichtlich, dass sich diese Form der Streitkultur bewährt und bald auch in allen Gerichtsbarkeiten eingeführt werden kann“. Ortloff ist von seiner bisherigen richterlichen Tätigkeit freigestellt und ab 1. Oktober 2003 ausschließlich als Gerichtsmediator tätig. Nach einer erfolgreichen Erprobungsphase in Form eines Modellversuchs in den vergangenen drei Jahren ist Berlin damit bundesweit Vorreiter der Mediation im Verwaltungsprozess. DDP