Israel droht Iran wegen Atomprogramm

Sollte Teheran die Anreicherung von Uran nicht einstellen, befürchten Beobachter einen Militärschlag Israels

Israels Premier Ariel Scharon hat Iran mit einem militärischen Angriff gedroht. „Iran unternimmt jede Anstrengung, um sich mit Atomwaffen und Trägerraketen auszurüsten“, sagte er vergangene Woche vor dem israelischen Parlament. Das Land bereite ein „enormes terroristisches Netzwerk“ mit Syrien und dem Libanon vor, fügte er hinzu und warnte Iran: „Wir sind stark genug, unser Land zu verteidigen und unseren Feind schwer zu treffen.“

Die EU-Staaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien haben Iran ultimativ aufgefordert, bis zur nächsten Tagung des Gouverneursrats der Internationalen Atombehörde (IAEA) am 25. November sein Atomprogramm vollständig offen zu legen und die Anreicherung von Uran dauerhaft einzustellen. Andernfalls werde sich der UN-Sicherheitsrat mit dem Konflikt befassen und möglicherweise Sanktionen beschließen.

Iran hat bisher die Einstellung der Urananreicherung grundsätzlich abgelehnt. Revolutionsführer Ali Chamenei drohte mit einem Abbruch der Verhandlungen, sollten die EU-Staaten weiter „unlogische“ Forderungen stellen. Laut Irna hat das iranische Parlament gestern einstimmig ein Gesetz zur Wiederaufnahme der Urananreicherung verabschiedet. Sollte Iran bei diesem Nein bleiben, wird Israel, so glauben Beobachter, mit dem Angriff nicht mehr lange zögern.

Angesichts dieser prekären Lage haben die „Internationalen Ärzte für die Verhütung eines Atomkriegs“ (IPPNW) in einem offenen Brief an den Bundessicherheitsrat gewarnt, durch Lieferung atomwaffenfähiger U-Boote an Israel der Gefahr einer weiteren Eskalation im Nahen Osten Vorschub zu leisten. Sie fordern den Rat auf, die Öffentlichkeit zu informieren, ob die Genehmigung der Lieferung deutscher U-Boote an Israel erwogen werde oder erteilt worden sei, der Rat die Modernisierung der gelieferten drei U-Boote vom Typ „Dolphin“ beschlossen habe und für eines oder beide dieser Vorhaben eine Hermes-Bürgschaft zugesagt worden sei.

Nach Angaben des Leiters des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (Bits), Otfried Nassauer, unterhält Israel ein „unerklärtes Nuklearwaffenpotenzial“ und steht im Verdacht, die aus Deutschland gelieferten U-Boote „mit weitreichenden Trägersystemen für Nuklearsprengköpfe ausrüsten zu wollen oder dies bereits getan zu haben.“ Diese Hilfeleistung widerspreche klar den Bemühungen der Bundesregierung, den iranischen Atomkonflikt friedlich zu lösen.

„Israels Pläne zur Bombardierung iranischer Atomanlagen liegen lägst vor“, sagt die Abrüstungsreferentin des IPPNW, Xanthe Hall. „Der Angriff wird bereits bei Manövern geübt.“ Eine solche Aktion entspreche der Strategie der US-Regierung. „Die Drohkulisse, die gegen Iran aufgebaut wird, sieht dem Szenario vor dem Irakkrieg verblüffend ähnlich“, sagte Hall. Im Grunde könne die US-Präsidentenwahl auch als ein Referendum über den nächsten Krieg aufgefasst werden. BAHMAN NIRUMAND