Platzeck gegen Leitkultur

In der Debatte um die Integration von Muslimen in Deutschland hat Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) den Begriff „Leitkultur“ als nicht hilfreich bezeichnet. „Ich bin der festen Überzeugung, dass der Begriff der Leitkultur missverständlich ist, nur Reflexe hervorruft und letztlich niemandem nützt“, sagte Platzeck dem Tagesspiegel. „Jeder Mensch, der in die Bundesrepublik kommt und hier leben will, hat die Pflicht zum Erlernen der deutschen Sprache. Und er hat die im Grundgesetz festgelegten Regeln anzuerkennen und einzuhalten.“ Mit Forderungen wie der von Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) nach der Begrenzung des Ausländeranteils gehe er aber „nicht konform“. Schönbohm hatte jüngst gefordert, in Deutschland lebende Ausländer sollten die „deutsche Leitkultur“ übernehmen. Zum Umgang mit der rechtsextremen Partei DVU sagte Platzeck: „Der Ansatz der DVU, ihre politische Qualität, ist meist keine Debatte wert. Ich sage aber genauso deutlich: Wo es nötig ist, muss man sie entlarven, aber ohne ihr einen besonderen Nimbus zu verleihen.“ DPA