Jens Böhrnsen (SPD)

Bremen habe, formulierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Jens Böhrnsen, „ein Problem, dass wir aus eigener Kraft nicht lösen können und das existentiell für unser Bundesland ist.“ Rund 4,1 Milliarden Ausgaben im Jahre 2005 stünden nur drei Milliarden Euro Einnahmen gegenüber. Bremens Selbständigkeit sei „bedroht, wie es in unserer Jahrhunderte alten Geschichte nicht der Fall war“. Es gehe um eine „tiefgreifende Zäsur“. Das Ziel, mit Investitionen Arbeitsplätze zu schaffen, sei richtig. Die angestrebte „Befreiung aus der Haushaltsnotlage“ sei aber gescheitert, die „Schere zwischen Ausgaben und Einnahmen nicht kleiner geworden, der Schuldenberg ist gewachsen“.

Was tun? „Patentrezepte gibt es nicht“, meinte Böhrnsen, und er erwarte auch keine am kommenden Freitag im Koalitionsausschuss. „Wir werden weiter kämpfen“, um die Jahrhunderte alte Tradition“ der Bremer Selbständigkeit zu retten. Das heiße auch, „noch mehr“ zu sparen. Aber einen „Rasenmäher“ werde es mit der SPD nicht geben. „Sparpolitik muss sich ihrer sozialen Verantwortung bewusst sein“ – worin läge sonst die Begründung der Selbstständigkeit? Er sei gegen eine „phantasielose Angleichung an den Durchschnitt“, Bremen müsse weiterhin sichtbar Akzente setzen: „Als graue Maus hat Bremen keine Überlebenschance.“ Beifall bei SPD und Grünen