piwik no script img

„Niemand rechnet mit Konsequenzen“

Die EU schottet sich immer weiter vor Flüchtenden ab, und Deutschland macht mit. Was das ganz unmittelbar bedeutet, hat Jonas Müller erlebt. Als Bundespolizist – und im Einsatz für die EU-Grenzschutzagentur Frontex

Interview Frederik Eikmanns

Jonas Müller hat sich im Frühjahr 2026 bei der taz gemeldet. Er heißt eigentlich anders, sein echter Name ist der taz bekannt, es fanden mehrere Gespräche mit ihm statt. Um Müllers Identität zu schützen, bleiben einige Details im Text vage, etwa Zeit und Ort der Vorfälle, die er schildert. Zur Verifikation seiner Aussagen hat die taz verschiedene Personen aus Müllers Umfeld befragt, unter anderem eine seiner Kolleginnen bei der Bundespolizei und eine ehrenamtliche Helferin, die ihm in einem Flüchtlingscamp begegnet ist. Der taz liegen außerdem verschiedene Dokumente vor, die Müllers Karriere als Bundespolizist sowie seinen Einsatz für die EU-Grenzschutzagentur Frontex belegen.

taz: Herr Müller, Frontex leiht sich regelmäßig Einsatzkräfte von den EU-Staaten aus. So auch Bundespolizisten wie Sie. Was haben Sie bei den Einsätzen erlebt?

Jonas Müller: Ich war mehrmals für Frontex an den EU-Außengrenzen im Einsatz. Unsere Aufgabe war es, die lokale Polizei beim Grenzschutz zu unterstützen. Dabei habe ich viele schlimme Erfahrungen gemacht.

taz: Welche?

Müller: Zum Beispiel haben die Kollegen gezielt Masken aufgezogen und ihre Maschinenpistolen herausgeholt, wenn wir eine Gruppe Geflüchteter gefunden haben. Die Leute haben geweint, die Eltern haben ihre Kinder gehalten. Keiner außer mir hat versucht, die Menschen zu beruhigen. Früher habe ich gedacht, der deutsche Staat und die EU sorgten dafür, dass mit Flüchtlingen menschlich umgegangen wird. Dieser Glaube ist Stück für Stück zusammengebrochen.

taz: Und trotzdem haben Sie für Frontex weitergearbeitet?

Müller: Der Einsatz ging einige Wochen. Ich habe aber angefangen, in meiner Freizeit in ein Flüchtlingslager zu fahren, und habe mich dort mit einigen der Bewohner angefreundet. Die Menschen waren unter sehr schlechten Bedingungen untergebracht. Auf mich wirkte das so, als sollten sie zermürbt werden, um andere abzuschrecken.

taz: Die Hel­fe­r*in­nen waren sicher begeistert, dass plötzlich ein Frontex-Mann im Lager stand.

Müller: Soweit ich weiß, war ich der erste Polizist, der sich bei den NGOs hat blicken lassen. Entsprechend skeptisch wurde anfangs auf mich reagiert. Aber sie haben gemerkt, dass ich es ernst meine. Mich hat sehr beeindruckt, wie gut die NGOs organisiert waren. Sie haben gelegentlich Clowns in das Lager bestellt für die Kinder. Es gab sogar ein Frauenhaus. Ich habe dann dort Pakete gepackt und gespendete Klamotten sortiert. Es gibt mir bis heute Hoffnung, wie die Zivilgesellschaft überall dort einspringt, wo der Staat versagt.

taz: Erst Frontex, dann Flüchtlingshelfer – klingt nach dem Drehbuch eines deutschen Spielfilms. Oder einem persönlichen Bruch .

Müller: Als ich zwei afghanische Flüchtlinge persönlich kennengelernt hatte, hat das in mir sehr viel bewegt. Ich habe Schritt für Schritt verstanden, dass die vielen Berichte über Menschenrechtsverletzungen an den Grenzen wahr sind.

taz: Und Ihre Kollegen haben das einfach nicht gesehen?

Müller: Es war erschütternd, wie wenig meine Arbeitskollegen sich dafür interessiert haben. Die waren in ihrer Freizeit schick essen und haben tolle Wanderungen gemacht. Vermutlich beschäftigen sich die meisten Polizisten nicht mit dem Unrecht oder reden es sich schön, weil die Wahrheit schwer zu ertragen ist und sicherlich das eigene Leben schwieriger macht. Ich konnte das nicht: einfach meinen Job machen und keine weiteren Fragen stellen.

Konfrontiert mit Müllers Berichten teilt ein Frontex-Sprecher mit, man nehme solche Vorwürfe „sehr ernst“. Rassistisches oder diskriminierendes Verhalten sei mit den Standards der Organisation unvereinbar. Um Verdachtsfälle zu identifizieren und zu überprüfen, gebe es unabhängige Kontrollmechanismen.

In den vergangenen Jahren dokumentierte eine Vielzahl von Me­dien­berichten immer wieder das Fehlverhalten von Frontex und seinen Beamt*innen. Die Agentur soll etwa Gewaltexzesse nationaler Grenzschützer ignoriert haben und insbesondere in Griechenland systematisch örtliche Einsatzkräfte bei sogenannten Pushbacks unterstützt haben, bei denen Geflüchtete rechtswidrig mit Gewalt über Grenzen zurückgetrieben werden.

Allen Skandalen zum Trotz erhöhten die EU-Mitgliedstaaten das Budget von Frontex massiv auf über 1,2 Milliarden Euro im Jahr. Auf menschenrechtsbezogene Angelegenheiten entfallen davon nur 2,38 Millionen Euro.

taz: Sie scheinen bei Frontex fehl am Platz gewesen zu sein. Wie sind Sie dort überhaupt gelandet?

Müller: Ich weiß nicht, ob Frontex damals schon so in der Kritik stand wie heute. Wenn ja, war es mir nicht bewusst. Und wenn man von den moralischen Problemen nichts weiß, dann klingt der Einsatz wie eine coole Sache. Man bekommt etwa das doppelte Gehalt, und die Auslandserfahrung ist gut für die Karriere. Ich war etwas naiv.

taz: Trotz Ihrer Erfahrungen beim ersten Einsatz waren Sie später erneut bei Frontex. Warum?

Müller: Ich hatte wohl verdrängt, wie schwierig der erste Einsatz für mich war. Es hat mich aber auch einfach interessiert, wie sich die Lage dort entwickelt hat. Auf der Hinfahrt hat ein Kollege das Wort „Ölauge“ benutzt, um über nichtweiße Leute zu reden. Das war ein erstes Tief. Aber so richtig abwärts ging es, als ich am ersten Einsatztag einen Zeitungsartikel gelesen habe, in dem es um uns ging.

taz: Um Frontex?

Müller: Es ging um einen Pushback, an dem Frontex mitgewirkt hat. Aufgegriffene Flüchtlinge seien der örtlichen Polizei übergeben worden, die die Menschen dann zurück über die Grenze gezwungen habe. Das war superheftig. Ich hatte mir geschworen, mich niemals an so etwas zu beteiligen. Jetzt konnte ich in der Zeitung lesen, dass meine Arbeit genau darauf hinauslief.

taz: Hat Sie das überrascht?

Müller: Ja, ich dachte vorher wirklich, dass die Polizei sich in meinem Einsatzgebiet an Recht und Gesetz hält. Ich bin mit dem Zeitungsartikel dann zu meinem Chef gegangen. Er hat mir zugestimmt, und wir sind zu seinem Vorgesetzten gegangen. Der argumentierte aber, das sei schon okay. Wie die lokalen Behörden mit den Flüchtlingen umgingen, sei deren Sache. Sie würden uns ja eh wegschicken, weil sie bei den Pushbacks keine Zeugen haben möchten.

taz: Wie ging es weiter?

Müller: Ich habe lange mit mir gerungen und versucht, mit Kollegen darüber zu reden und sie für das Thema zu sensibilisieren. Eine Kollegin hat sich dafür bedankt. Ein anderer Kollege hat gesagt, ich sei mit meiner Einstellung falsch bei der Bundespolizei. Es gebe zwischen Theorie und Praxis eben einen Unterschied. Wie kann man so eine Einstellung haben? Aber das Schlimme ist, dass er recht hat: Es gibt an den EU-Außengrenzen ja wirklich einen riesigen Unterschied zwischen dem, wie es offiziell sein sollte, und dem, wie es ist.

taz: Wie haben Sie das verarbeitet?

Müller: Als ich zurück in Deutschland war, konnte ich nicht mehr schlafen und war völlig neben mir. Ich hatte übertriebene Ängste und konnte einfachste Tätigkeiten nicht ausführen. Das Schlimmste war das Gefühl, meine Werte zu verraten. Ich habe nie wieder einen Frontex-Einsatz gemacht.

Frontex bestreitet, dass sich die Organisation oder einzelne ihrer Be­am­t*in­nen an Pushbacks beteiligt haben. Auf Müllers Vorwürfe antwortet ein Sprecher der taz, gemeldete Vorfälle oder Medienberichte darüber würden „im Rahmen der Überwachungs- und Berichterstattungsmechanismen der Agentur geprüft“, anschließend würden „geeignete Folgemaßnahmen“ ergriffen.

Die deutsche Bundespolizei teilt zu etwaigen Verstrickungen ihrer Be­am­t*in­nen in solche Vorfälle mit, Hinweise würden „den vorgesehenen Melde- und Prüfwegen zugeführt und aufgeklärt“. Trotz der Medienberichte über systematische rechtswidrige Pushbacks durch Frontex entsandte die Bundespolizei im laufenden Jahr rund 300 Be­am­t*in­nen zu Einsätzen der Agentur.

taz: Sie haben ja nicht nur für Frontex an den EU-Außengrenzen gedient, sondern auch als Bundespolizist an den deutschen Grenzen. Wie war das?

Müller: Es gab einige heftige Situationen. Wir waren in Süddeutschland eingesetzt und haben an der Autobahn kontrolliert. Ein Kollege hat mir auf seinem Handy ein Foto von einer nackten Frau gezeigt, die zutätowiert war mit Hakenkreuzen. Ob das nicht geil sei? Ich habe das meinem Zugführer gemeldet und wurde von dem aber einfach abgewimmelt. Der Kollege sei ja eigentlich ein Guter. Danach hatte ich das Gefühl, ich sei in der Einheit nicht mehr erwünscht.

taz: Weil Sie den Vorfall gemeldet haben?

Müller: Ja. Die Leute in einer Einheit kennen sich ja. Und ich glaube, viele waren so eingestellt wie der Mann, der mir das Foto gezeigt hat. Zumindest schien es niemanden zu stören.

taz: Warum denken Sie das?

Müller: Es gab viele solcher Situationen. Eine Gruppe Kollegen stand zusammen, und einer hat erzählt, beim Arzt habe sich letztens ein Flüchtling vorgedrängelt. Sollte man kastrieren, meinte der Kollege. Ein paar haben gelacht, niemand hat etwas dagegen gesagt außer mir. Dabei ist doch klar: Solche Leute gehören nicht in die Polizei. Und gleichzeitig fällt es mir schwer, damit umzugehen. Ich mochte den, der das gesagt hat, sogar irgendwie. Ich glaube, das kann man nicht nachvollziehen, wenn man da nicht drinsteckt und mit den Leuten so viel Zeit verbringt.

taz: Hat sich der Rassismus einiger Ihrer Kollegen auch direkt im Verhalten gegenüber Flüchtenden niedergeschlagen?

Müller: Es gab eine Situation, die mir sehr im Gedächtnis geblieben ist, das muss 2015 an der deutschen Grenze gewesen sein. Als ich dazugekommen bin, lag ein Schwarzer Mann gekrümmt auf dem Boden und hat geschrien. Er hat uns angebettelt, dass er Bauchschmerzen hat und es nicht mehr aushält. Ich wollte einen Krankenwagen rufen. Mein Kollege sagte dann, dass wir keinen Krankenwagen rufen, weil „in dem Bananenland“, wo der Mann herkomme, auch kein Krankenwagen in 20 Minuten käme.

taz: Und dann?

Müller: Ich habe den Krankenwagen trotzdem rufen lassen, ohne dass der Kollege es mitbekommt. Er hat es trotzdem gemerkt und mich angeschrien. Ich sei ein Gutmensch und Grünen-Wähler. Er wollte wirklich auf mich losgehen und musste von Kollegen zurückgehalten werden.

Mit den Vorwürfen von Müller konfrontiert, antwortet eine Sprecherin der Bundespolizei, sie könne zu derartigen Fällen keine Angaben machen, da die Schilderungen nicht ausreichten, um sie etwaigen registrierten Vorfällen zuzuordnen. Grundsätzlich gelte, dass die Bundespolizei ihre Aufgaben „unter Beachtung rechtlicher Vorgaben“ ausführe und dies „immer ungeachtet von Hautfarbe, Geschlecht, Religion oder in Anknüpfung sonstiger Anhaltspunkte wie ethnischer Herkunft“.

taz: Warum sind Sie eigentlich zur Bundespolizei gegangen?

Müller: Ich war sehr jung und wollte einen abwechslungsreichen Beruf mit Menschen und Sport. Außerdem habe ich einen hohen Gerechtigkeitssinn. In meiner Familie galt ein Beruf im Staatsdienst als gute Idee. Im Nachhinein denke ich mir: Immerhin bin ich nicht zur Bundeswehr gegangen – selbst wenn die Entscheidung, zur Polizei zu gehen, ja auch nicht so toll war.

taz: Sind Sie ein politischer Mensch?

Müller: Ich war schon immer gegen Faschismus, aber nie auf Demos. Ich war vielleicht auch deswegen nicht richtig sensibilisiert, was Themen wie Rassismus und Polizeigewalt angeht. Das hat sich mit der Zeit aber geändert.

taz: Wie war die Ausbildung?

Müller: Ich habe schnell gelernt, dass man keine Widerworte äußert und sich unterordnet, wenn man weiterkommen möchte. Wir sind viel im Gleichschritt marschiert. Immer wieder mussten wir zur Strafe auch antreten, wie beim Militär. Eine gängige Strafe waren „Deutsche“. So hießen bei uns die Liegestütze. Als ich später in den gehobenen Dienst aufstieg, hatten wir Dozenten, deren Positionen ich problematisch fand. Einer davon war Stephan Maninger, ein Professor für Sicherheitspolitik. Er gehört zu den Gründungsmitgliedern des Trägervereins des Instituts für Staatspolitik und schrieb in neurechten Medien von „Ethnosuizid“ und „Demographie als Waffe“. Ich verstehe nicht, warum man solche Personen bei der Bundespolizei beschäftigt, geschweige denn als Dozenten einsetzt.

Stephan Maninger ist ein deutsch-südafrikanischer Wissenschaftler für Sicherheitspolitik. Er gehörte zu den Gründern des rechtsextremen Instituts für Staatspolitik und veröffentlichte Texte in der rechten Wochenzeitung Junge Freiheit. Die Gewerkschaft der Polizei bezeichnete ihn 2025 als „ausgewiesenen Extremisten“. Nachdem seine Verbindungen nach rechts öffentlich wurden, beurlaubte ihn die Bundespolizeiakademie zunächst. Mittlerweile lehrt er dort aber wieder. Im Mai 2026 wurde er gar zum Professor auf Lebenszeit ernannt. Auf explizite Nachfrage der taz bei der Bundespolizei äußerte diese sich nicht zum Fall Maninger.

taz: Seit Frühjahr 2025 gehen Beamte auch an den deutschen Grenzen mit Pushbacks gegen Asylsuchende vor, wobei das Bundesinnenministerium lieber von Zurückweisungen spricht. Sickert das Unrecht der EU-Außengrenzen nach Deutschland ein?

Müller: Das Verwaltungsgericht Berlin hat in mehreren Fällen entschieden, dass diese Zurückweisungen rechtswidrig sind. Eigentlich müsste jeder Bundespolizist bei rechtlichen Bedenken remonstrieren.

taz: Remonstrieren?

Müller: So heißt es im Beamtenrecht, wenn man zum Vorgesetzten geht und Bedenken über einen Befehl äußert, der einem rechtswidrig scheint.

Die Zurückweisungen an den deutschen Außengrenzen laufen weiter. Dabei wurden laut offiziellen Angaben bis Juni 2026 insgesamt rund 42.000 Menschen abgewiesen, darunter mindestens 2.000, die explizit um Asyl gebeten hatten. Eine Sprecherin der Bundespolizei beantwortete die Nachfragen der taz zum Agieren der Be­am­t*in­nen bei den Zurückweisungen nicht direkt, teilte aber mit, diese würden stets „unter Beachtung rechtlicher Vorgaben“ arbeiten.

Kürzlich hatte die Bundesregierung zugeben müssen, dass Gerichte, die sich mit der Praxis beschäftigten, bisher in jedem einzelnen Fall entschieden, dass die Zurückweisung Schutzsuchender rechtswidrig ist. Das Bundesinnenministerium argumentiert, diese Entscheidungen würden nur für einzelne Kläger und nicht allgemein gelten.

taz: Warum remonstrieren die Beamten Ihres Erachtens nicht?

Müller: Ein paar werden vielleicht Gewissensbisse haben. Aber ich bin mir sicher, dass viele Polizisten voll dahinterstehen. Und solange das Vorgehen politisch gedeckt ist, rechnet niemand mit Konsequenzen. Man muss nur auf die EU‑Außengrenzen schauen und die systematischen Pushbacks dort. Natürlich entsteht der Eindruck, dass rechtswidriges Handeln folgenlos bleibt, während der Einsatz für die Rechte der Flüchtlinge der eigenen Karriere schaden kann.

taz: Denken Sie, das ist ein strukturelles Problem in der Bundespolizei?

Müller: Ich weiß, dass meine Erfahrungen subjektiv sind und es große Unterschiede zwischen Dienststellen gibt. Aber immer, wenn ich Probleme angesprochen habe, war Ablehnung die Folge und teils handfeste Nachteile. Das scheint mir ein strukturelles Problem. Dahinter steckt auch die Frage, wer die Polizei kontrolliert. Momentan sind es andere Polizisten, die bei Fehlverhalten ermitteln. Das ist ein Interessenkonflikt. Und wenn jemand das anspricht, kommt immer gleich das Argument, das bediene einen Generalverdacht gegen alle Kollegen. Dabei ist es genau umgekehrt: Mit dem Verweis auf einen Generalverdacht jeden Vorwurf abzuwehren, scheint mir ziemlich verdächtig.