Gründung von Jugendorganisation: AfD schmeißt AfDler raus, weil er AfD-Inhalte rrrrollt

Die AfD Herford schließt Alexander Eichwald aus der Fraktion im Stadtrat aus. Er hat bei der Gründung der AfD-Jugend eine Rede im Hitler-Stil gehalten.

Nein, das ist nicht Alexander Eichwald. Der hat nicht mal einen Barrrrt Foto: Oliver Zimmermann/imago

dpa/taz | Nach einem vieldiskutierten Auftritt bei der Gründungsveranstaltung der neuen AfD-Jugendorganisation Generation Deutschland (GD) in Gießen hat die AfD in Herford ihr Mitglied Alexander Eichwald aus ihrer Fraktion im dortigen Stadtrat abgezogen. Das sagte der Bielefelder AfD-Bundestagsabgeordnete Maximilian Kneller der Deutschen Presse-Agentur. Zudem laufen nach seinen Angaben im AfD-Kreisverband die Vorbereitungen für ein Parteiausschlussverfahren gegen Eichwald.

Eichwald sei erst seit ein paar Wochen in der AfD gewesen, sagte Kneller. Es kenne ihn kaum jemand. „Und diejenigen, die ihn kannten, sagen, dass er nie das R gerollt hat.“ Er habe sich bisher unauffällig verhalten. Das spreche dafür, dass sein Auftritt in Gießen eine Aktion gewesen sei, ob auf eigene Faust oder im Auftrag Dritter, sei Spekulation. Die AfD sei sich sofort einig gewesen und leite alles in die Wege, „um ihn überall dort, wo es gehe, loszuwerden.“

Fuchtelnder Finger und rollendes "R"

Eichwald hatte sich in Gießen für einen Vorstandsposten in der Generation Deutschland beworben. In seiner Bewerbungsrede fuchtelte er mit dem Finger und drosch mit rollendem „R“ scharf-rechte Parolen. Der Auftritt erinnerte viele Beobachter:innen in Ton und Stil an NS-Reichskanzler Adolf Hitler. AfD-intern und im Netz läuft seitdem eine große Diskussion darüber, ob das eine gezielte Aktion war.

Eichwald sprach die Teilnehmer mit „Parteigenossen“ und „Volksgenossen“ an und rief in den Saal: „Die Liebe und Treue zu Deutschland teilen wir uns hier gemeinsam“ und „es ist und bleibt unsere nationale Pflicht, die deutsche Kultur vor Fremdeinflüssen zu schützen“. Menschen, die sich dafür einsetzten, dass in Deutschland geborene Kinder automatisch deutsch seien, würden „bei einem Schwein, welches in einem Kuhstall geboren wurde, niemals sagen (...), ja es ist doch eine Kuh und kein Schwein.“

Sachkundig für die Rechtsextremen

Eichwald war von der AfD in Herford als sachkundiger Bürger in gleich vier Ausschüsse des Stadtrates von Herford entsandt worden – unter anderem sollte er die Rechtsextremen im Jugendhilfe- und im Sozialausschuss vertreten. Zudem war er stellvertretender Beirat der gemeinnützigen Kultur GmbH der Stadt.

"Sachkundige Bürger" können in Nordrhein-Westfalen von den Parteien in die Ausschüsse der Gemeindeparlamente entsandt werden. Sie sitzen dort neben gewählten Ratsmitgliedern und sind stimmberechtigt.

Eichwald war einer von 5 von der AfD aufgestellten sachkundigen Bürger:innen. Sie waren alle am 7. November mit der ersten Sitzung des Stadtrates nach Kommunalwahlen im Herbst ins Amt gekommen.

Die Stadt Herford aktualisierte am Montag ihre Angaben zu Eichwald auf der Internetseite des Stadtrates: Seit Konstituierung des neu gewählten Stadtparlaments vor wenigen Wochen war er dort als Mitglied der AfD-Fraktion genannt. Seit diesem Montag ist er als fraktionsloser, sachkundiger Bürger in mehreren Ausschüssen tätig.

Der Herforder AfD-Kreisvorsitzende Alexander Parteck sagte dem Sender „Welt“ mit Blick auf das Aufnahmegespräch mit Eichwald vor dessen Aufnahme in die AfD vor einigen Wochen, dort habe es nichts Verdächtiges gegeben. „Er hat sich da ganz normal gegeben, hat auch das R nicht gerollt.“

Andere Redner:innen, die inhaltlich noch rechtsextremer auftraten, aber nicht das R rollten, dürfen in der Partei bleiben.