Wahlwiederholung Berlin: Alles für eine reibungslose Wahl

Wieder müssen Wahl­hel­fe­r:in­nen eine Schulung für den Wahltag machen. Eine willkommene Auffrischung.

Wahlhelfer und Wahlhelferinnen zählen in einem Wahllokal Stimmzettel für die Bundestagswahl, am 26.09.2021   Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Das Trauma sitzt tief. „Das war alles nicht koscher“, sagt Hendrika van Rooijen und schüttelt den Kopf. Sie sitzt in der zweiten Reihe eines Hörsaals auf dem Campus der Freien Universität. Auf dem ausgeklappten Tisch vor ihr liegen ihre Notizen und ein Heft für Wahlhelfer:innen. Bei der Wahl 2021 hat sie Briefwahlstimmen ausgezählt. In ihrem Wahllokal hätte es einen erheblichen Unterschied bei der Stimmzettelauszählung gegeben. „Wo sind die Zettel hin?“, fragt sie sich bis heute.

Inzwischen ist van Rooijen stellvertretende Wahlleiterin in einem Wahllokal in Steglitz-Zehlendorf. Gemeinsam mit dem Wahlleiter Rolf Mengert nimmt sie zum zweiten Mal an einer Schulung für ehrenamtliche Wahl­hel­fe­r:in­nen teil. „Wenn zwischen den Wahlen ein zeitlicher Abstand liegt, vergisst man die Details“, sagt Mengert.

Hinter dem Rednerpult ertönt eine Stimme. „Ich hoffe, Sie können mich gut hören“, sagt Heike Schütte, Leiterin des Wahlamtes Steglitz-Zehlendorf. Das Publikum schüttelt gemeinsam den Kopf. Schütte wackelt mit dem Mikrofon und versucht es erneut. „Es hilft auch, wenn man es einschaltet“, sagt sie. Den Lacher hat sie sicher.

Hoffentlich die einzige Panne, die bei dieser Wiederholungswahl vorkommen wird. Überhaupt Pannen zu vermeiden: Deshalb hat das Wahlamt Steglitz-Zehlendorf am Montagabend Wahlvorsitzende zu einer Schulung eingeladen. Zum zweiten Mal nach der desaströsen Wahl 2021 wird wiederholt, diesmal, wenn auch nicht überall, die Bundestagswahl. Zum zweiten Mal lernen die meisten der Anwesenden hier die Regeln, Abläufe und Tücken einer Wahl.

Mittlerweile sollten alle Wahlunterlagen zugestellt worden sein

„Die letzte Wahl ist noch gar nicht so lange her“, sagt Mengert. Deshalb sei alles noch frisch. Trotzdem wolle er sich an alle Routinen erinnern. „Es muss am Wahltag sitzen.“ Wann ruft die Wahlzentrale morgens an? Um 7.30 Uhr. Wie wird ausgezählt? Jede Stimme muss doppelt gezählt werden. Wie viele Wahl­hel­fe­r:in­nen müssen immer gleichzeitig im Wahllokal sein? Drei. Was macht er, wenn jemand mit einem Briefwahlschein ankommt? Die Wäh­le­r:in muss ihn vor seinen Augen zerreißen, damit sie nicht zweimal wählen kann.

Dass Letzteres eintritt, ist nicht unwahrscheinlich. Denn die Zustellung der Briefwahlunterlagen hatte sich witterungsbedingt verzögert. Die PIN AG konnte wegen Schnee, Eis und Kälte Briefe nicht zustellen, bestätigte eine Mitarbeiterin des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg der taz. Mittlerweile sollten alle Wahlunterlagen zugestellt worden sein. Wer sie noch nicht erhalten hat, sollte sich aber „zügig mit ihren Bezirkswahlämtern in Verbindung setzen“, heißt es in einer Mitteilung der Landeswahlleitung.

Die Schulung dauert zwei Stunden und beginnt mit Aufgaben noch vor dem Wahltag: Das Wahllokal aufsuchen und herausfinden, wo es Essensmöglichkeiten gibt. „Nicht, dass Sie an dem Wahltag hungern“, sagt Wahlamtsleiterin Schütte.

Dann die Fragen, die auftauchen können. Was, wenn jemand wissen will, warum die fünfte Kandidatin auf dem Wahlzettel nicht gestrichen wurde? Die AfD-Kandidatin Birgit Malsack-Winkemann sitze nur in U-Haft, erklärt Wahlamtsleiterin Schütte. „Wer noch nicht verurteilt ist, kann immer noch gewählt werden.“ Und was, wenn sich jemand auf den Tisch klebt, wie bei der letzten Wahl? Polizei rufen und der Zentrale melden.

Das Landeswahlamt hatte für die Wiederholungswahlen 39,2 Millionen Euro erhalten

Mengert, van Rooijen und alle anderen Wahl­hel­fe­r:in­nen bekommen für den ganzen Aufwand 120 Euro. Weniger noch als im vergangenen Jahr: Das sogenannte Erfrischungsgeld für die Berliner Wiederholungswahl betrug noch 240 Euro. Das Landeswahlamt hatte für die Wiederholungswahlen 39,2 Millionen Euro erhalten. „Einen Großteil des Geldes haben wir bereits für die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus verwendet“, sagte Landeswahlleiter Stephan Bröchler der taz.

Zum siebten Mal ist Mengert Wahlhelfer. Zum dritten Mal leitet er ein Wahllokal. Und doch will er vor dem Wahltag am 11. Februar noch einmal die Beispiele in dem Heft durchgehen. Seine Stellvertreterin gibt widerwillig zu, dass auch sie das Heft noch einmal durchgehen wird. „Nichts an dieser Schulung reizt mich“, sagt sie, „aber ich möchte einfach verhindern, dass so ein Chaos noch mal entsteht.“

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[Suryo]

Die Tragik Berlins ist: Niemand wäre überrascht, wenn es auch dieses Mal nicht klappt.