Umfrage sieht Rechtsruck

In Thüringen liegt die AfD vorn. CDU schlägt sich mit Maaßen herum

Von Cem-Odos Güler

In Thüringen blicken Ver­tre­te­r*in­nen der rot-rot-grünen Minderheitsregierung mit Sorge auf ein neues Umfrageergebnis des Instituts Insa, laut dem die AfD stärkste Kraft bei den kommenden Landtagswahlen werden könnte. „Das ist besorgniserregend, ein Trend setzt sich fort“, sagte der SPD-Landesvorsitzende Georg Maier am Donnerstag der taz. Die AfD, die in dem Bundesland als gesichert rechtsextrem gilt, kommt dort laut der Studie im Auftrag der Funke Medien auf 34 Prozent. 10 Monate vor den thüringischen Landtagswahlen liegt die AfD damit vor den drei Parteien der Landesregierung. Linkspartei, SPD und Grüne kommen gemeinsam auf 33 Prozent.

Maier machte für die schlechten Umfrageergebnisse auch die Mehrheiten im Erfurter Landtag verantwortlich. „Die Verhältnisse, in denen wir als Minderheitsregierung ohne verlässlichen Partner arbeiten müssen, schaden der Demokratie“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident. Die SPD kommt laut der Insa-Umfrage in Thüringen auf 9 Prozent, die Grünen würden mit 4 Prozent den Einzug ins Parlament verpassen. Insa gibt seine Fehlerquote mit plus/minus 3,1 Prozentpunkten an.

In der Umfrage wurde eine mögliche Partei, die Sahra Wagenknecht plant, nicht berücksichigt. Unabhängig von dem Konkurrenzprojekt gab sich die Thüringische Linkspartei nach der Veröffentlichung der Umfrage entschlossen. Neun Jahre lang habe Linken-Ministerpräsident Bodo Ramelow das Land stabil durch Krisen geführt, erklärte die Co-Landesvorsitzende der Partei, Ulrike Grosse-Röthig.

Die SPD gab der Union eine Mitschuld am Erstarken der AfD in dem Bundesland. Die CDU scheue zumindest indirekt nicht vor der Zusammenarbeit mit den Rechtsradikalen, sagte Maier. Die Union liegt laut Insa mit 22 Prozent auf Platz 2 vor den Linken. Unterdessen muss sich die CDU in Thüringen weiterhin mit Streits um Heiko Maaßen befassen. Der CDU-Vorstand in Berlin hatte am Montag beschlossen, den Ausschluss des Rechtsauslegers vor dem Landesparteigericht zu bemühen, nachdem der Versuch in der ersten Instanz gescheitert war.