Schleuser in Sachsen und Bayern

Unter katastrophalen Bedingungen sollten Geflüchtete nach Deutschland gebracht werden

Ein Schleuser hat in Sachsen mit mehreren Geflüchteten im Wagen zwei Kontrollstellen durchbrochen. Aus Polen kommend raste der Tatverdächtige in der Nacht zum Montag durch eine Grenzkontrolle auf einer Bundesstraße bei Zittau und flüchtete vor den ihn verfolgenden Polizisten. Er gelangte dann in ein nahegelegenes Dorf, wo er eine weitere Kontrollstelle durchbrach, wie die Bundespolizeiinspektion Ebersbach mitteilte. Erst an einer Baustelle stoppte der Fahrer das Auto und setzte seine Flucht zu Fuß fort. Nach wenigen hundert Metern konnten Beamte den 49-Jährigen überwältigen und festnehmen.

In seinem Auto befanden sich sechs syrische Flüchtlinge, zwei Kleinkinder im Alter von einem und vier Jahren. Alle blieben unverletzt. Bei dem Fahrer wurde ein Blutalkoholwert von 1,14 Promille festgestellt. Er muss sich wegen Einschleusens von Ausländern unter lebensbedrohlichen Umständen, wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr, wegen der Alkoholfahrt und wegen eines illegalen Kraftfahrzeugrennens verantworten.

In Bayern griff die Bundespolizei Rosenheim bereits am Freitag rund 30 Menschen aus der Türkei und Syrien auf, die in einem Transporter ohne Lüftung eingeschleust wurden. Die Geflüchteten im Alter von sechs Monaten bis 56 Jahren mussten nach eigenen Angaben stundenlang zusammengepfercht in einem Transporter ohne Sitzmöglichkeiten und Toilettengänge ausharren. Eine Frau aus der Gruppe sei mehrmals ohnmächtig geworden. Die Menschen entfernten die Dichtung an der Tür, sodass abwechselnd jeder an dem Spalt etwas Luft holen konnte. Den Ermittlungen zufolge wurden sie aus der Türkei nach Deutschland geschleust und in der Nähe eines Waldes bei Schöffau ausgesetzt. Der Schleuser entkam.

Bereits vor zehn Tagen kam es östlich von München zu einem schweren Verkehrsunfall mit einem Schleuserfahrzeug. Sieben Menschen starben, darunter ein sechsjähriges Kind. 16 weitere Menschen wurden bei dem Unfall bei Ampfing teilweise schwerstverletzt, wie die Polizei mitteilte.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) reagierte damals erschüttert auf den Verkehrsunfall. „Dieses furchtbare Ereignis zeigt, auf welch grausame und menschenverachtende Weise Schleuser das Leben von Menschen aufs Spiel setzen“, sagte Faeser. Sie sprach den Opfern ihr Mitgefühl aus. „Meine Gedanken gelten insbesondere den Kindern, die mit in das Fahrzeug eingepfercht waren.“ Und die Ministerin fügte hinzu: Man müsse das grausame Geschäft der Schleuserbanden zerschlagen, die mit der Not von Menschen maximalen Profit machen und sie auf solch lebensbedrohliche Weise über Grenzen schmuggeln.

Bei den Insassen handelte es sich um türkische und syrische Staatsangehörige. Die Verletzten wurden in den umliegenden Krankenhäusern behandelt. Auch der staatenlose Fahrer des Autos wurde verletzt, gegen ihn ermittelt die Polizei wegen eines Tötungsdelikts. Der Unfallort ist rund 50 Kilometer von der Grenze zu Österreich entfernt. Angesichts gestiegener Geflüchtetenzahlen hatte Faeser Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz bei der EU-Kommission angemeldet. Die Gewerkschaft der Polizei zeigte sich skeptisch, ob die Maßnahmen wirkt. (taz, mit afp)