: 12. Mai – auf die Plätze!
Am globalen Aktionstag wird weltweit in über 100 Städten für echte Demokratie demonstriert. In Berlin organisiert ein buntes Bündnis einen Sternmarsch zum Alexanderplatz
■ Sternmarsch
Am 12. Mai findet ein Sternmarsch zum Alexanderplatz/Neptunbrunnen statt. Das Motto lautet: „Auf die Plätze für echte Demokratie, gerechte Umverteilung und Kooperation statt Konkurrenz“.
Start: 14 Uhr, Treffpunkte: Kottbusser Brücke, Frankfurter Tor, Thälmann-Park, Gesundbrunnen und Hauptbahnhof.
■ Im Netz
Es ist der Monat des sozialen Protests. Nachdem der Mai traditionell mit dem Tag der Arbeit begann, an dem es wieder Demonstrationen und Kundgebungen in mehreren deutschen Städten gab, stehen in den kommenden Wochen weitere wichtige Polit-Events auf dem Programm. Unter anderem mobilisieren globalisierungskritische Gruppen, die Gewerkschaft Ver.di und die Linkspartei am 16. Mai zu einem Aktionswochenende nach Frankfurt am Main. Unter dem Motto „Blockupy Frankfurt“ soll das Frankfurter Bankenviertel lahmgelegt werden. Es sind Blockaden vor der Europäischen Zentralbank geplant, zu vielfältigen dezentralen Aktionen wurde aufgerufen.
Ebenso wichtig wie das Wochenende in Frankfurt am Main wird der 12. Mai, wenn sich die Besetzung zentraler Plätze in mehreren spanischen Städten durch die „Empörten“ jährt. Die Proteste in Spanien gegen die Krise und den Zustand der spanischen Demokratie hatten vor einem Jahr den Auftakt gegeben für eine Protestbewegung, die weitere Städte Europas und die USA erfasste. Unter dem Label „Occupy“ waren Protest-Camps vor Banken und in Parks aufgeschlagen worden. Am 12. Mai soll an die Bewegung des vergangenen Jahres angeknüpft werden. Weltweit wird zu Demonstrationen, Kundgebungen und Besetzungen mobilisiert.
Auch in Berlin ist für den Tag eine große Aktion geplant. Das Bündnis „12. Mai“, das ein Zusammenschluss aus verschiedenen politischen Gruppen ist, mobilisiert ab 14 Uhr zu einem Sternmarsch durch die Berliner Innenstadt. Mit dabei sind unter anderem „Occupy Berlin“, Attac Berlin, „Anti Atom Berlin“ und „Mediaspree Versenken“. Im Nordosten Berlins hat sich zudem ein antikapitalistisches Bündnis formiert. Gestartet wird an fünf verschiedenen Punkten: am Hauptbahnhof, am Gesundbrunnen, am Thälmann-Park, am Frankfurter Tor und an der Kottbusser Brücke. Ziel der fünf Demonstrationszüge ist der Neptunbrunnen am Alexanderplatz in Berlin-Mitte.
„Wir wollen den Tag nutzen, um ein starkes Zeichen gegen die aktuellen politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse zu setzen“, sagt Mario, Mitorganisator des Aktionstags. Genauer wolle man wie im vergangenen Jahr seinen Unmut gegen die repräsentative Demokratie zum Ausdruck bringen und gegen das Krisenmanagement der europäischen Regierungen. Man wolle wieder eine offene Plattform bieten für Leute, „die in diesem System etwas verändern wollen“, damit diese sich untereinander austauschen und miteinander diskutieren können. Es gehe weiterhin darum, so viele Menschen wie möglich in die politische Diskussion einzubeziehen und politische Ergebnisse durch die Masse, den „Schwarm“, zu erzielen. Weitere wichtige Eckpfeiler, auf die man sich über die basisdemokratische Ausrichtung hinaus einigen konnte, sind der Schutz der Menschenrechte und die Ablehnung kriegerischer Konflikte.
Neu ist in diesem Jahr, dass politische Gruppen und Organisationen offiziell an der Occupy-Bewegung beteiligt werden. Im vergangenen Jahr war in der Öffentlichkeit immer wieder der postpolitische und postideologische Charakter der Bewegung betont worden. Man wollte sich nicht vereinnahmen lassen. Flaggenmeere soll es am 12. Mai trotzdem nicht geben: „Statt Fahnen sollen die Leute ihre Ideen mitbringen“, sagt Melanie, ebenfalls Organisatorin des Sternmarsches. Auch betont Melanie, dass Occupy sich ganz klar antifaschistisch sehe. Für Rassismus und Diskriminierung sei kein Platz in der Bewegung. An den Occupy-Protesten war im vergangenen Jahr immer wieder kritisiert worden, sich nicht stark genug gegen Rechtsextremismus abzugrenzen.
Im Anschluss an den Sternmarsch soll auf dem Alexanderplatz in der Nähe des Neptunbrunnens der Marktplatz der Ideen entstehen. Zwei Wochen lang soll hier ein offenes Bürgerforum lokale und globale Probleme und Lösungsansätze thematisieren. Neben dem Marktplatz der Ideen soll es eine Agora geben, auf der politische Diskussionen stattfinden können und eine Aktionswerkstatt, in der, basierend auf den Ergebnissen der Agora, weitere Aktionen geplant werden sollen.
Melanie vom Bündnis 12. Mai
Wer das Bündnis 12. Mai unterstützen will, ist dazu aufgerufen, sich am Sternmarsch und am Marktplatz der Ideen zu beteiligen. Die VeranstalterInnen würden sich freuen, wenn AktivistInnen ihre eigenen Ideen einbringen, in Form von Infoständen, Workshops, Kunst und Theater. „Je mehr wir sind, desto wahrscheinlicher ist, dass sich etwas ändert“, sagt Mario. Die OrganisatorInnen hoffen, dass der Mai den Auftakt gibt für einen langen und heißen politischen Sommer.
Lukas Dubro