Afrika-Gipfel geplatzt

AFRIKANISCHE UNION Malawi verzichtet lieber auf den Gipfel, als Sudans Präsident einladen zu müssen

BLANTYRE afp/taz | Der nächste Staatengipfel der Afrikanischen Union (AU) zwischen dem 9. und 16. Juli wird nicht wie geplant in Malawi stattfinden. Die Regierung der neuen malawischen Präsidentin Joyce Banda gab am Freitag bekannt, sie verzichte darauf, das halbjährliche Gipfeltreffen auszurichten. Grund sei, dass die AU verlangt habe, auch Sudans Präsident Omar Hassan al-Bashir müsse teilnehmen dürfen; dieser aber wird seit 2009 vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag mit Haftbefehl wegen Völkermordes in Darfur gesucht. Malawi sei als Mitunterzeichner des Rom-Statuts verpflichtet, Bashir festzunehmen, falls er nach Malawi kommt, erklärte Vizepräsident Khumbo Kachali.

Geltende AU-Beschlusslage ist, dass der Haftbefehl gegen Bashir in Afrika nicht anerkannt wird. Sudans Präsident hat daher zahlreiche afrikanische Länder ohne Probleme besucht. Malawi, das die rotierende AU-Präsidentschaft hält, war aber jetzt aus dieser Position ausgeschert und hatte Sudan aufgefordert, seinen Präsidenten zu Hause zu lassen. Dies hatte die Regierung in Khartum vehement zurückgewiesen. Die Spannungen zwischen Sudan und Südsudan dürften ein Hauptthema des AU-Gipfels sein, der nun voraussichtlich am AU-Sitz in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba stattfindet.