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Werden Krankenhäuser für den Bettenabbau belohnt?
Der Journalist Norbert Häring schrieb auf seinem Blog: „Sonderbar nur, dass mitten in diesem Notstand Krankenhausbetreiber bis zu 12.000 Euro Subvention für jedes Bett bekommen können, das sie nicht etwa aufbauen, sondern ABBAUEN.“
Richtig ist:
Eine Verordnung, die bis zu 12.000 Euro für abgebaute Betten fördert, gibt es tatsächlich. Die sogenannte Krankenhausstrukturfonds-verordnung stammt aus dem Jahr 2015. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 sei sie aber nicht mehr angewendet worden, schreibt das Recherchenetzwerk Correctiv. Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums bestätigt gegenüber der taz: „Seit März 2020 ist im Rahmen des Krankenhausstrukturfonds nach § 12a KHG kein Vorhaben bewilligt worden, das den Abbau von Betten vorsah.“
Den Abbau von Klinikbetten gab es also durchaus, nur eben nicht im Zusammenhang mit der Pandemie. Deutschland weise im internationalen Vergleich überdurchschnittlich viele, oft sehr kleine Krankenhäuser und viele Krankenhausbetten auf, heißt es vom Bundesgesundheitsministerium.
In welchen Kliniken wie viele Betten abgebaut werden, entscheiden die Länder. Der Sprecher der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Jörn Wegner, sagte gegenüber Correctiv: „Die Krankenhäuser müssen ihre Projekte bei den Ländern beantragen. Diese entscheiden über die Förderfähigkeit. Es ist nicht möglich, wie vielfach behauptet wird, dass Krankenhäuser Betten abbauen und dafür einfach eine Art Rechnung einreichen.“ (taz)
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