: 477 rechte Verdachtsfälle
Der MAD überprüfte im letzten Jahr deutlich mehr Soldaten als zuvor
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat im vergangenen Jahr deutlich mehr neue Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr untersucht. Die Zahl stieg von 363 im Jahr 2019 auf nun 477 Fälle, heißt es im MAD-Report 2020, der am Dienstag dem Bundestag vorgelegt wurde. Häufigste Auslöser waren „ausländer- bzw. fremdenfeindliche Aussagen“ in sozialen Medien. Für den Bereich der „Reichsbürger/Selbstverwalter“ stieg die Zahl neuer Verdachtsfälle von 16 auf 31.
Die „Bedrohung für grundlegende Werte unserer offenen Gesellschaft durch Extremismus hat sich leider auf einem vergleichsweise hohen Niveau verstetigt“, heißt es in dem Bericht. Für Personen mit extremistischen Ansichten oder festgestellter Verfassungsuntreue dürfe es kein Verständnis oder gar Rückzugsräume in der Bundeswehr geben. Hinweise auf neue Verdachtsfälle kamen in 60 Prozent der Fälle aus der Truppe selbst und zu 17 Prozent durch Erkenntnisse des MAD sowie von Bürgern (8 Prozent), der Polizei (7 Prozent) oder dem Verfassungsschutz (5 Prozent). 15 Personen stufte der MAD als Extremisten ein (2019: 14). Die Zahl der Personen mit fehlender Verfassungstreue sank von 38 auf 29. In den letzten Jahren fiel vor allem das Kommando Spezialkräfte mit rechtsextremen Vorfällen auf. Hier habe es zuletzt keine Vorkommnisse mehr gegeben. Die Existenz einer „Untergrundarmee“ sei nicht ersichtlich, vermerkt der Bericht. (dpa)
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