: Hätte schlimmer kommen können
Hamburgs Steuereinnahmen sind in der Pandemie weniger stark eingebrochen als zunächst befürchtet
Die Einnahmen des Hamburger Fiskus haben sich trotz Coronapandemie weniger schlecht entwickelt als erwartet. „Hamburgs Wirtschaft wurde durch Corona stärker getroffen als im Bundesdurchschnitt, gleichwohl sind die Steuereinnahmen 2020 nicht ganz so stark eingebrochen wie anfangs befürchtet“, sagte am Dienstag Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) bei Vorlage der Hamburger Mai-Steuerschätzung. So lägen die Einnahmen für das vergangene Jahr um 30 Millionen Euro über der Erwartung der November-Schätzung. Bis 2025 gehe man von 619 Millionen Euro mehr aus als zuletzt vorhergesagt.
Weniger Neuverschuldung
Bessere Einnahmen als erwartet hätten 2020 auch zu einer um 2,5 Milliarden Euro geringeren Neuverschuldung geführt als im Höchstfall zulässig gewesen wäre.. So sei der Schuldenstand der Stadt von 23,3 auf 25 Milliarden Euro gestiegen. Unter Ausnutzung der coronabedingten Kreditermächtigung wären 27,6 Milliarden möglich gewesen.
Es gebe Anzeichen „einer durchaus kräftigen, ja durchaus überdurchschnittlichen Erholung, die sich mit Abstrichen auch auf der Einnahmeseite bemerkbar machen wird“, sagte Dressel. Finanzpolitisch sei damit „erstmals Licht am Ende des Tunnels sichtbar“.
Gleichwohl seien die Einbrüche der Coronakrise noch lange zu spüren. „Für neue Ausgabewünsche, für Steuersenkungen wird in der Nach-Corona-Zeit keinerlei Spielraum bestehen“, sagte der Senator. Vielmehr stünden die Zeichen auf „verantwortungsvolle Konsolidierung“.
Fast vier Milliarden fehlen
Erst 2023 werde man nach Berechnung der Experten bei den reinen Steuereinnahme das Vorkrisenniveau erreichen, bei den in Hamburg nach dem Finanzausgleich verbleibenden Steuern sogar erst ein Jahr später. Betrachte man die letzte Schätzung vor der Pandemie, betrage das Coronaloch bei den Einnahmeerwartungen für die Jahre 2020 bis 2024 insgesamt 3,9 Milliarden Euro. (dpa)
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