Coronanotbremse: Berlin hält an der 100er-Grenze fest
Der Berliner Senat hat es am Dienstag abgelehnt, die Aufweichung der von den Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) erst vor einer Woche vereinbarte Coronanotbremse zu kommentieren: „Da sagen wir gar nichts zu, Berlin hält sich an den MPK-Beschluss“, sagte Regierungssprecherin Melanie Reinsch auf eine Frage der taz. Die MPK hatte sich auf eine „Notbremse“ geeinigt: Steigt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt über 100, sollen Lockerungen wieder wegfallen. In der Brandenburger Coronaverordnung steht dazu allerdings die Zahl 200. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) wies die Kritik daran zurück: Das sei „ein Sturm im Wasserglas“, man gehe „einen ausgewogenen Weg, der verschiedene Aspekte berücksichtigt“. Der Chef der oppositionellen Linksfraktion, Sebastian Walter, entgegnete dem: Wenn das eine Notbremse sein soll, „kann ich nur hoffen, dass bei einer 200er-Inzidenz auch alle Airbags wirklich funktionieren, und die Airbags sehe ich gerade nicht.“ (sta, dpa)
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