Digital zum neuen Chef

Am Wochenende treffen sich 1.001 Delegierte zum virtuellen CDU-Parteitag. Das Wahl­ergebnis muss danach aber von jedem Dele­gierten per Brief bestätigt werden

Am Samstag endet der längste innerparteiliche Wahlkampf, den es in der Bundesrepublik wohl je gegeben hat. Seit Annegret Kramp-Karrenbauer, kurz AKK, im Februar ihren Rückzug vom CDU-Parteivorsitz angekündigt hat, suchen die ChristdemokratInnen einen neuen Chef oder eine neue Chefin. Das Rennen gilt weiter als offen. Nur eines ist bislang wohl klar: Nach 18 Jahren Angela Merkel und zwei Jahren AKK wird die CDU künftig von einem Mann geführt werden. Eine Kandidatin gibt es nicht.

Zweimal musste der Wahlparteitag wegen der Coronapandemie verschoben werden, am kommenden Wochenende wird er nun online abgehalten. Es ist der bundesweit erste vollständige digitale Parteitag mit Wahlen der Parteispitze. Für die drei Kandidaten Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen ist das eine ganz besondere Herausforderung. Eine Viertelstunde lang dürfen sie am Samstag in der Veranstaltungshalle Hub 27 auf dem Berliner Messegelände für sich werben – doch sie sprechen in eine leere Halle hinein. Zwischenapplaus, Lachen, aufmunternde Blicke, all das also, was eine Rede trägt und bei einem Parteitag eigentlich selbstverständlich ist, fällt weg.

Die 1.001 Delegierten sitzen zu Hause vor ihren Computern, so wie auch die JournalistInnen. In der Halle sind allein das Parteitagspräsidium und alle, die für die Durchführung vor Ort nötig sind, anwesend. Wer sich anmeldet, kann den Parteitag digital mitverfolgen. Um auf die Seite für die Delegierten zu kommen, wo diese sich zu Wort melden und sprechen, wo sie aber auch Unterlagen wie die Tagesordnung finden können, braucht es einen Code, für den Zugang zur „digitalen Wahlkabine“ einen zweiten.

Die Wahlen werden zunächst digital abgehalten. Da diese Ergebnisse aber nicht rechtsgültig sind, müssen sie anschließend durch eine Briefwahl abgesichert werden. Konkret heißt das: Die Delegierten wählen zunächst digital den Vorsitzenden. Da wahrscheinlich keiner der drei Kandidaten im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit erhält, wird mit einer Stichwahl zwischen dem Erst- und dem Zweitplatzierten gerechnet. Danach werden die fünf StellvertreterInnen und 35 Vorstandsmitglieder gewählt. Die Wahl ist geheim. Niemand könne nachvollziehen, wer für wen gestimmt habe, versichert die CDU-Zentrale.

Wenn die Wahlen abgeschlossen sind, werden die Ergebnisse auf einem Wahlzettel zusammengefasst, den jeder und jede zu Hause ausfüllen und in einem zuvor bereitgestellten fälschungssicheren Umschlag an die Parteizentrale nach Berlin schicken muss. Das Wichtige dabei: Auf dem Wahlzettel steht nur der jeweilige Gewinner. Würde Röttgen zum Beispiel aus der digitalen Abstimmung als Parteivorsitzender hervorgehen, steht nur sein Name auf dem Abstimmungszettel. Die beiden anderen nicht. Das allerdings ist vom guten Willen der drei Konkurrenten abhängig. Alle drei Kandidaten hätten zugesichert, sich an diese Absprache zu halten, sagt Generalsekretär Paul Ziemiak. Dann könne das Ergebnis der Briefwahl nicht von der Digitalwahl abweichen.

Am 22. Januar, also Freitag in einer Woche, werden die Briefwahlergebnisse ausgezählt und offiziell verkündet. Dann sind der neue Parteichef und der CDU-Vorstand rechtsverbindlich gewählt. Sabine am Orde