: Bundeswehr ein bisschen raus aus dem Irak
Deutsche Soldat*innen wurden aus Bagdad und Umgebung evakuiert. Wohin und warum?
von Tobias Schulze
1 Wen hat die Bundeswehr am Montag und Dienstag wohin evakuiert?
Insgesamt 35 deutsche Soldat*innen haben den Irak vorerst verlassen – nach Angaben der Bundeswehr aus Sicherheitsgründen. 32 von ihnen waren in Tadschi bei Bagdad stationiert und dort überwiegend für die Ausbildung irakischer Streitkräfte zuständig. Sie wurden in einem Bundeswehr-Airbus ins jordanische al-Asrak geflogen, wo die deutsche Luftwaffe ohnehin schon mit Tank- und Kampfflugzeugen vertreten ist. Drei weitere deutsche Soldat*innen waren Teil des irakischen Hauptquartiers der internationalen Anti-IS-Koalition in Bagdad, sie wurden zusammen mit Vertretern anderer Staaten nach Kuwait geflogen. Knapp 120 Bundeswehrangehörige im nordirakischen Erbil bleiben im Land.
2 Warum ist die Bundeswehr überhaupt im Irak?
Schon seit 2015 sind deutsche Soldat*innen im Irak. Zunächst hatten sie nur den Auftrag, kurdische Sicherheitskräfte im Nord-Irak auszubilden. Seit 2018 trainieren sie im Zentralirak auch Soldat*innen der irakischen Armee. Die irakische Regierung hatte die Bundesregierung um diese Unterstützung gebeten, um die eigenen Sicherheitskräfte für Einsätze gegen den IS zu wappnen.
3 Wie sieht die Ausbildung genau aus?
Die Bundeswehr trainierte die lokalen Sicherheitsbehörden zuletzt unter anderem in den Bereichen Sanitätsdienst, ABC-Abwehr und Logistik. In der Vergangenheit bildeten sie aber auch kurdische Kämpfer im Umgang mit Panzerfäusten aus.
4 In welchem Bündnis ist die Bundeswehr im Irak aktiv?
Im Irak gibt es zwar eine Ausbildungsmission der Nato (die ihre Truppen ebenfalls vorerst abzieht), daran beteiligt sich Deutschland wegen Bedenken der SPD aber nicht. Die Bundeswehr ist nur Teil der US-geführten, informellen Anti-IS-Koalition, zu der mehrere Dutzend Staaten gehören. Diese Koalition hatte schon vor Tagen angewiesen, die Ausbildung zu unterbrechen.
5 War es das jetzt mit der Bundeswehr im Irak?
Nicht unbedingt. Das irakische Parlament hat zwar beschlossen, dass alle ausländischen Truppen aus dem Land abziehen sollen. Dieser Beschluss ist für die irakische Regierung aber nicht bindend. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer sagte am Dienstag, die Bundesregierung wolle den Einsatz eigentlich wieder aufnehmen. Sollte die irakische Regierung den endgültigen Abzug fordern, sei das aber „zu akzeptieren“. Kein Wunder: Im Bundestagsmandat ist die Einladung aus Bagdad als Voraussetzung für den Einsatz genannt.
6 Was sagt die Opposition?
Linkspartei und Grüne fordern den kompletten Abzug aus dem Irak. Auch kein Wunder: Sie waren ohnehin gegen das Mandat.
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