: Doch noch vor dem Fest
Nach Einigung über Tesla-Kaufvertrag: Finanzausschuss berät im Januar
Nachdem sich die Brandenburger Landesregierung mit dem US-Elektroautohersteller Tesla über den Grundstücksverkauf für die geplante „Gigafabrik“ geeinigt hat, soll der Kaufvertrag im Januar im Haushaltsausschuss beraten werden. Das teilte der Sprecher der Staatskanzlei, Florian Engels, am Samstag auf Anfrage mit. Zunächst müsse aber der Tesla-Vorstand dem Vertragsentwurf zustimmen. Erst danach könne das Finanzministerium dem Haushaltsausschuss eine entsprechende Vorlage zuleiten, wie ein Ministeriumssprecher ergänzte. Der Ausschuss muss den Grundstücksverkauf absegnen, weil es sich bei dem 300 Hektar großen Gelände um Landeseigentum handelt.
Die Landesregierung hatte sich am Freitag nach Angaben der Staatskanzlei mit Tesla über den Verkauf des Grundstücks für die „Gigafabrik“ geeinigt, den Vertrag aber noch nicht unterzeichnet. Zu den Inhalten sei Vertraulichkeit vereinbart worden. Beide Seiten hätten nun Gelegenheit, den Entwurf durchzusehen, hieß es den Angaben zufolge. Bis zuletzt war unklar, ob der Kaufvertrag vor Weihnachten vereinbart werden kann (taz berichtete).
Das Unternehmen Tesla will auf einem Gelände in Grünheide (Landkreis Oder-Spree) vom Halbjahr 2020 an mit dem Bau einer „Gigafabrik“ beginnen. Von 2021 will der Autohersteller den Kompakt-SUV Model Y fertigen. Die Pläne waren im November bekannt geworden. Bis zu 4.000 Menschen sollen nach Angaben des Landkreises in der Fabrik in drei Schichten arbeiten. (dpa)
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