: Scholz tritt mit Geywitz an
Von Stefan Reinecke
Vizekanzler Olaf Scholz wird bei der Wahl zum SPD-Parteivorsitz mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz antreten. Geywitz ist außerhalb des Bundeslands eine Unbekannte. Sie war bis 2017 Generalsekretärin der Brandenburger SPD.
Gerüchten zufolge hatte sich Scholz erst um Ex-Justizministerin Katharina Barley bemüht. Barley war Spitzenkandidatin der SPD bei der Europawahl, gilt als Parteilinke und hätte den Sympathiemalus des trockenen Scholz ausgleichen können. Doch Barley zog erst kürzlich von Berlin nach Brüssel.
Nun also Geywitz. Die 43-Jährige ist seit 2004 Landtagsabgeordnete in Potsdam und keine Parteilinke. Dass Scholz’Wahl auf Geywitz fiel, mag mit seiner Ehefrau Britta Ernst zu tun haben. Ernst ist SPD-Bildungsministerin in Brandenburg. Geywitz trat dort im November 2017 als SPD-Generalsekretärin zurück, weil SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke die unpopuläre Kreisgebietsreform, die Fusion zu größeren Verwaltungseinheiten, stoppte. Geywitz fühlte sich übergangen – und war wohl auch eine der letzten Anhängerinnen der als technokratisch kritisierten Reform.
Scholz und Geywitz erklärten am Dienstag, die SPD müsse „wieder stärker in den Arbeits- und Lebenswelten der Bürgerinnen und Bürger verankert“ werden. So brauche es etwa einen „deutlich höheren Mindestlohn“. Ein Selbstläufer wird die Kandidatur nicht. Scholz fast immer miserable Ergebnisse auf SPD-Parteitagen sind legendär. Das Duo steht für die Fortsetzung der Groko, die in der SPD angesichts dramatisch fallender Umfragen unbeliebt ist.
Zudem will der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner ins Rennen gehen: allerdings allein, daher wohl chancenlos. Sicher ist, dass das Duo Karl Lauterbach/Nina Scheer kandidieren wird. Sie werden inzwischen von sechs Unterbezirken unterstützt und haben so das nötige Quorum erreicht.
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