Polizeigewalt wird untersucht

Nach Klimaprotesten zieht die Behörde eine gemischte Bilanz

Nach den Protesten des Aktionsbündnisses Ende Gelände am vergangenen Wochenende hat die Polizei die AktivistInnen kritisiert. BeamtInnen seien „immer wieder massiv angegangen worden“, sagte Aachens Polizeipräsident Dirk Weinspach am Mittwoch. Ernste Folgen hatte das aber kaum: Nur vier von mehreren tausend PolizistInnen mussten während des viertägigen Einsatzes ihren Dienst aufgrund einer Verletzung abbrechen, bestätigte Weinspach (siehe taz von gestern).

Zugleich kündigte der Polizeipräsident an, den Vorwurf unverhältnismäßiger Gewalt durch Einsatzkräfte zu prüfen und möglichem Fehlverhalten nachzugehen. Mehrere Videos im Internet zeigen, wie Beamte DemonstrantInnen schlagen. „Diese Einzelszenen waren keinesfalls für diesen Einsatz prägend“, sagte Weinspach.

Unterdessen gibt es weiter Kritik, dass im Rahmen der Proteste Felder beschädigt wurden. Auch nachdem die OrganisatorInnen von Ende Gelände angekündigt hatten, betroffene Bauern finanziell zu entschädigen, warf Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) den AktivistInnen am Dienstag „Ignoranz“ gegenüber Bauernfamilien vor. Malte Kreutzfeldt

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