das portrait: Rebecca Harms beendet ihreEU-Karriere
Jetzt also auch nicht mehr Brüssel und Straßburg. Nachdem sich Rebecca Harms im Herbst 2016 schon vom Fraktionsvorsitz der Grünen im Europaparlament zurückgezogen hatte, will sie am 26. Mai auch nicht mehr bei der Wahl zum EU-Parlament kandidieren. Damit beendet die bekannte Grüne, die aus einem Dorf bei Uelzen stammt, aber seit jeher stärker mit dem benachbarten Landkreis Lüchow-Dannenberg und den dortigen Antiatomprotesten in Gorleben in Verbindung gebracht wird, nach 15 Jahren ihre EU-Karriere.
„So eine Politik, wie ich sie mache, die braucht immer auch einige enge Freunde“, begründet die 62-Jährige ihre Entscheidung. Damit meint Harms, die seit 2004 im EU-Parlament wirkt, dass enge Verbündete ihrer Realo-Politik selbst neue Wege beschreiten: als Minister*innen, Staatssekretär*innen, in nationalen und internationalen Organisationen. Ohne Verbündete dürfte es für Harms künftig noch schwerer sein als in der jüngeren Vergangenheit, sich in der eigenen Fraktion mit ihren Themen durchzusetzen.
Harms hat sich – neben ihrer Lobbyarbeit gegen ein atomares Endlager im Wendland – in den vergangenen Jahren vor allem für eine stärkere europäische Sicherheitspolitik eingesetzt. Im Russland-Ukraine-Konflikt stand sie klar auf ukrainischer Seite und war eine starke Kritikerin von Russlands Regierungschef Wladimir Putin. So war sie am vergangenen Sonntag als Wahlbeobachterin in der ukrainischen Hauptstadt Kiew unterwegs und berichtete von einer „ruhigen, sehr gut organisierten Wahl“.
Ihre Europa-Politik hat sie klar auf eine starke EU ausgerichtet, auf einen wirtschaftlichen, ökologischen, humanistischen Zusammenhalt – mit der Forderung, die EU möge sich stärker in der Sicherheitspolitik engagieren. Damit konnte sie in ihrer eigenen Fraktion nicht immer punkten – was unter anderem vor zweieinhalb Jahren zu ihrem Rückzug vom Fraktionsvorsitz führte.
Auf Harms soll Viola von Cramon-Taubadel folgen. Die 49-Jährige ist Listenkandidatin der Grünen für die EU-Wahl und – wie Harms – Osteuropaexpertin. Bis 2013 saß sie für Niedersachsen im Bundestag. Sie steht für ein integratives Europa, sieht als Agraringenieurin ihren Schwerpunkt allerdings im Insekten- und Artenschutz.
Und was macht jetzt Rebecca Harms? Sie bleibt – natürlich, möchte man sagen – der Politik erhalten, insbesondere bei Fragen zur Ukraine. Dem NDR sagte Harms, sie verhandle derzeit mit Stiftungen und Kommissionen. Auch mit Gorleben will sie sich weiter befassen. In dem Erkundungsbergstock im Wendland wurden Mitte April die Mauern geöffnet, sie sollen im Laufe der nächsten Monate abgerissen werden. Derzeit arbeitet sie – gemeinsam mit anderen Wissenschaftler*innen – an einem Bericht, wie die Welt aus der Atomenergie aussteigen kann. Simone Schmollack
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