: Humanität wird verwaltet
Zur Aufnahme von 20 Jesidinnen ist Bremen zwar bereit, nur administrativ noch nicht in der Lage, arbeitet aber weiter dran
Zu spät, um sich an Brandenburgs Hilfsprogramm zu beteiligen, erfüllt Bremen die Voraussetzungen dafür, 20 jesidische Frauen und Kinder aus dem Nordirak aufzunehmen. Stattdessen wird sich das Land versuchen, an einer in Vorbereitung befindlichen Berliner Aktion für besonders schutzbedürftige Personen im Nordirak zu beteiligen. Das hat der Senat beschlossen.
Damit ist weiter unklar, wann Bremen die 2016 versprochene humanitäre Aktion verwirklicht. Jesiden bilden eine religiöse Minderheit im Nordirak, die oft Gegenstand von Unterdrückung ist. Als 2014 die Terror-Armee des IS das jesidische Siedlungsgebiet besetzte, wurden die Frauen systematisch vergewaltigt und versklavt, Männer ermordet – ein Genozid, so die UN. Die Frauen, die Bremen aufnehmen will, befinden sich in der Obhut des UN-Flüchtlingswerks UNHCR, das eine Vermittlung nach Bremen nur erlauben kann, wenn das Land eine verbindliche Aufnahmezusage vorlegt. Das kann es aber erst mit Genehmigung des Bundesinnenministeriums. Die bekommt es, wenn der Transfer geklärt ist: Bremen traut sich den logistischen Aufwand allein nicht zu.
Als Partner gedacht war Brandenburg. Weil dessen Aufnahmeprogramm bereits umgesetzt wird, wird daraus jedoch nichts: „Da die Abstimmungen auf Bundesebene einen erheblichen zeitlichen Umfang einnehmen, hat das Bundesinnenministerium erklärt, dass das Einvernehmen nicht fristgerecht hergestellt werden kann“, heißt es nun im Senatsbeschluss. (taz)
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