Neuer Integrationsversuch

Die Arbeitslosenquote sinkt im Mai auf einen neuen Tiefststand. Trotzdem bleiben viele außen vor. Die Bundesregierung plant ein Programm, das sich explizit an Langzeitarbeitslose richtet

Die Bundesagentur für Arbeit freut sich derzeit über niedrige Arbeitslosenzahlen. Im Mai 2018 seien 2,3 Millionen Menschen arbeitslos gewesen; das ergibt eine Arbeitslosenquote von 5,1 Prozent. Tatsächlich ist derzeit jedoch eine knappe Million mehr Menschen ohne Arbeit. Denn wer von den Arbeitslosen etwa kurzzeitig krank ist oder an einer Maßnahme der Jobcenter teilnimmt, wird von der Arbeitsagentur nicht mehr in die Statistik als arbeitslos aufgenommen.

Will man wissen, wie viele Menschen „arbeitslos“ im alltäglichen Sinne des Wortes sind, muss man daher die Daten zur „Unterbeschäftigung“ zurate ziehen. Unterbeschäftigt waren im Mai in Deutschland 3,2 Millionen Menschen, was eine Quote von 7,1 Prozent ergibt.

Dennoch ist die Konjunktur am Arbeitsmarkt gut. Die Zahl der Arbeitslosen und Unterbeschäftigten in Deutschland ist in den letzten Jahren gesunken. Im Jahr 2012 etwa lag die Quote der Unterbeschäftigung im Jahresdurchschnitt noch bei 9,1 Prozent.

An der Zahl der Langzeitarbeitslosen änderte die gute Konjunktur jedoch verhältnismäßig wenig (siehe Grafik). Etwas mehr als 830.000 Personen sind in Deutschland schon länger als ein Jahr ohne Job und gelten damit als langzeitarbeitslos. Vor einem Jahr waren es 900.000.

Wie lange genau diese Menschen schon ohne feste Arbeit sind, ist der Statistik allerdings nicht zu entnehmen, weil die Dauer der Arbeitslosigkeit zu verschiedenen Gelegenheiten wieder von null gezählt wird. Das geschieht immer dann, wenn jemand an einer „arbeitsmarktpolitischen Maßnahme“ wie einer Umschulung oder einem 1-Euro-Job teilgenommen hat. Wie groß die Gruppe von Menschen ist, die auch nach vielen Jahren und trotz bisheriger Maßnahmen nicht wieder auf dem Arbeitsmarkt Fuß fassen können, ist also nicht genau bekannt.

Für genau diese Langzeitarbeitslosen mit schweren Vermittlungshemmnissen will die Bundesregierung nun jedoch ein neues In­strument zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt entwickeln. Dieses stellte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gestern in Berlin vor. Auf einem sogenannten sozialen Bundesarbeitsmarkt sollen bis zu 150.000 Jobs für Arbeitslose entstehen, die schon länger als sechs Jahre Hartz IV beziehen und während dieser Zeit allenfalls kurz erwerbstätig waren.

Die Stellen können bei privaten Arbeitgebern oder bei gemeinnützigen Trägern und kommunalen Einrichtungen entstehen und sollen über fünf Jahre mit staatlichen Lohnzuschüssen gefördert werden. Die Förderung kann im ersten Jahr bis zu 100 Prozent des Lohns betragen. Gezahlt werden soll der Mindestlohn.

„Beim neuen Regelinstrument im SGB II ‚Teilhabe am Arbeitsmarkt‘ geht es um echte, sozial­versicherungspflichtige Arbeitsplätze mit längerfristiger Perspektive“, äußerte sich Heil unlängst. Die Bundesregierung hofft, dass die Angestellten nach Ende der Förderung vom Arbeitgeber übernommen werden. Das Ziel sei die langfristige Integration in den ersten Arbeitsmarkt, betonte Heil.

Das Budget für diese Maßnahmen soll im Zeitraum von 2018 bis 2021 4 Milliarden Euro betragen. Außerdem sollen durch die Beschäftigungsmaßnahmen eingesparte Hartz-IV-Gelder für die Zuschüsse verwendet werden können, im sogenannten Passiv-Aktiv-Transfer.

Heil will das entsprechende Gesetz noch vor der Sommerpause vorlegen. Die ersten geförderten Jobs könnten dann ab Januar 2019 entstehen.

Barbara Dribbusch, Hannah Bley