Krieg der Worte

US-Präsident Trump droht mit Strafzöllen auf Stahl und Aluminium. Die EU will Handelskonflikt vermeiden

Stahl­produktion bei Thyssenkrupp in Duisburg: Handelskriege seien „gut und leicht zu gewinnen“, twitterte US-Präsident Trump Foto: Ina Fassbender/reuters

Von Eric Bonse

Monatelang hatte sich die EU auf diesen Tag vorbereitet. Zunächst im Geheimen, dann wurden mit demonstrativer Offenheit Vergeltungsmaßnahmen für den drohenden Handelskonflikt mit den USA vorbereitet. Von Strafzöllen auf Harley-Davidson-Motorräder und Bourbon-Whiskey bis hin zu einer Klage vor der Welthandelsorganisation reicht die EU-Liste.

Doch am Tag nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte zu erheben, passiert in Brüssel erst einmal gar nichts. Man werde die Lage genau analysieren und in der kommenden Woche über mögliche Gegenmaßnahmen entscheiden, sagte am Freitag ein Sprecher von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Bis zur Kommissionssitzung am kommenden Mittwoch könnte es dauern, bis die EU reagiert. Auch die Bundesregierung in Berlin zögerte. Bisher handle es sich nur um Ankündigungen des US-Präsidenten, nicht um konkrete Taten, hieß es im Wirtschaftsministerium.

Die Zollschranken auf beiden Seiten des Atlantiks werden also nicht heruntergelassen – noch nicht. Der Handelskrieg, vor dem alle warnen, ist bis auf Weiteres vertagt. Umso stärker eskalierte der Krieg der Worte. „Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie unsere Industrie durch unfaire Maßnahmen getroffen wird, die Tausende europäische Arbeitsplätze gefährden“, warnte Kommissionschef Juncker.

Wenige Stunden später kam die Retourkutsche aus Washington. „Wenn ein Land viele Milliarden Dollar im Handel mit quasi jedem Land verliert, mit dem es Geschäfte macht, sind Handelskriege gut und einfach zu gewinnen“, behauptete Trump per Twitter.

Die Stahlpolitik ist elementarer Teil der „America First“-Politik des national gesinnten US-Präsidenten. Trump will die amerikanische Stahlindustrie durch Strafzölle in Höhe von 25 Prozent auf alle Importe abschirmen. Auf Aluminiumeinfuhren sollen 10 Prozent erhoben werden. Damit werden Importe in die USA teurer. Es ist noch unklar, ob es Ausnahmen geben soll.

Der Stahlmarkt leidet weltweit unter Überkapazitäten und Preisverfall. Hauptverursacher ist China – nicht die EU. Die Europäer hätten von neuen Stahlzöllen auch nicht allzu viel zu fürchten. Denn die Exporte in die USA spielen etwa für die deutsche Stahlindustrie keine große Rolle. Im vergangenen Jahr hatte die EU selbst noch die Importzölle auf bestimmte Stahlprodukte aus China erhöht. Auch Europa leidet unter Dumpingpreisen aus dem Reich der Mitte.

Die eigentliche Sorge in Brüssel betrifft denn auch nicht den Stahl, sondern eine möglichen Eskalation quer durch alle Branchen. Trumps Strafzölle könnten nur der Auftakt einer Welle des Protektionismus in den USA sein, befürchten Experten. Der größte Verlierer dürfte dann Deutschland sein. Schließlich hatte Trump nach seiner Wahl den deutschen Exportüberschuss in die USA gebrandmarkt und Strafzölle auf Automobile angedroht.

Hinzu kommt die Angst vor einem branchenspezifischen Dominoeffekt. Angesichts der in den USA geplanten Zölle würden Exporteure ihre Augen auf den offenen EU-Markt richten, der durch keine Importzölle oder andere Handelshemmnisse beschränkt sei, sagte der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Hans Jürgen Kerkhoff. Er befürchtet eine neue „Stahlschwemme“ aus Nicht-EU-Ländern.

Genau die will Brüssel verhindern. Handelskommissarin Cecilia Malmström erwägt sogar, vorübergehend eigene europäische Schutzzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte aus aller Welt zu erheben. Allerdings wäre dies nur die letzte Wahl, wenn sonst nichts mehr hilft. Freier Handel sei eine Win-win-Situation, erklärte Malmström. Im Fall einer Eskalation hingegen würden alle verlieren.