: Asylverfahren verzögern sich
Laut einem internen Papier hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Grund zur Selbstkritik
Das Nürnberger Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) plant, bis zum Jahresende noch 44.000 Fälle zu bearbeiten. Das wären rund 14.000 Fälle pro Monat. Die Zahl geht aus einem internen Papier hervor, aus dem die Nürnberger Nachrichten zitieren.
Vorrangig sollen demnach die Asylverfahren aus dem 1. Quartal des noch laufenden Jahres behandelt werden, anschließend folgen die neueren Verfahren. Man wolle sicherstellen, so das Bundesamt, „dass Neuverfahren innerhalb der drei Monate entschieden werden“. Dafür sei es notwendig, „dass die personellen Ressourcen weiterhin auf den Abbau der Asylverfahren konzentriert bleiben“.
Beim Abbau der Neuverfahren ist das Amt einer internen Erhebung zufolge mit einer Bearbeitungszeit von zwei Monaten aktuell zwar im Soll. Allerdings wurde das im Januar dieses Jahres binnen eineinhalb Wochen geschafft. Rechnet man gar die alten und die neuen Verfahren zusammen, braucht das Bamf bis zur Erledigung durchschnittlich 10,8 Monate.
Hintergrund des internen Papiers ist die zunehmende Personalknappheit der Behörde. Waren auf dem Höhepunkt des Flüchtlingszuzugs zwischenzeitlich 10.000 Menschen beim Bamf beschäftigt, so waren es im September dieses Jahres nur noch rund 7.800. Knapp die Hälfte der Stellen ist befristet.
Ebenfalls durchwachsen ist die Bilanz bei den Integrationskursen. Seit Monaten erfüllt das Amt hier nicht sein Soll, so gab es im September lediglich 28.000 Kurseintritte, gefordert waren jedoch 56.000. Nur 3.000 TeilnehmerInnen absolvierten ihren Kurs im September erfolgreich und erreichten das Sprachniveau B2. Ebenfalls 3.000 Menschen beendeten ihren Kurs nicht erfolgreich, und 9.000 wurden als inaktiv gewertet, sie kamen neun Monate lang nicht mehr zum Kurs.
Andererseits dauert es immer länger, bis Berechtigte überhaupt an einem Kurs teilnehmen können. Allein zwischen der Erteilung der Berechtigung bis zur Anmeldung vergehen inzwischen im Schnitt 15,2 Wochen, im Januar waren das noch 11,7 Wochen. Bis zum tatsächlichen Kurseintritt dauert es dann immer noch 12,2 Wochen. Letzteres soll laut Vorgabe eigentlich innerhalb von sechs Wochen geschehen.
Damit vergeht im Schnitt mehr als ein halbes Jahr, bis ein Geflüchteter nach Erteilung einer Berechtigung an einem Integrationskurs teilnehmen kann. Insgesamt sind 45 Prozent aller Berechtigten bisher nicht angemeldet, das sind 139.000 Menschen. 55.000 warten nach ihrer Anmeldung noch auf den Kursbeginn.
Das BamF war erst Mitte Oktober in die Kritik geraten. Türkische Asylbewerber bezichtigten türkischstämmige Mitarbeiter deutscher Behörden, sie an regierungstreue Kreise in ihrer Heimat verraten zu haben. Nach Gesprächen im Bamf oder in einer Ausländerbehörde seien sie in türkischen Zeitungen oder Fernsehsendern unter Nennung ihres deutschen Aufenthaltsorts als Terroristen diffamiert worden. (Nürnberger Nachrichten, taz)
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