Rezession in Griechenland verschärft sich

HAUSHALT Die Neuverschuldung steigt, das BIP bricht ein. Erst 2014 könnte es wieder aufwärtsgehen. Trotzdem wird es wohl keinen neuen Schuldenschnitt geben. Aber vielleicht mehr Zeit für Reformen

ATHEN rtr | Tiefere Rezession, größeres Defizit, höherer Schuldenstand: Die griechische Regierung hat ihre wichtigsten Ziele für das kommende Jahr korrigieren müssen. Das Bruttoinlandsprodukt wird demnach 2013 um 4,5 Prozent einbrechen. Das geht aus dem am Mittwoch in endgültiger Fassung vorgestellten Haushaltsentwurf hervor. Bislang war ein Minus von 3,8 Prozent erwartet worden. Nach sechs Rezessionsjahren in Folge soll es erst 2014 eine Rückkehr zu Wachstum geben, das dann bei 0,2 Prozent liegen soll.

Die wirtschaftliche Misere lässt auch die Neuverschuldung steigen: Erwartet wird ein Defizit von 5,2 Prozent. Anfang Oktober war noch von 4,2 Prozent die Rede gewesen. Auch der Schuldenberg wird stärker wachsen als angenommen. Er wird voraussichtlich 189,1 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung erreichen. Zuvor waren 179,3 Prozent prognostiziert worden. Die höheren Zahlen begründete die Regierung mit den Folgen der Sparmaßnahmen, die sich negativ auf die Wirtschaftsentwicklung auswirkten.

Ein neuer Schuldenschnitt steht nach Angaben des Chefs der Arbeitsgruppe der Euro-Finanzminister trotz der düsteren Aussichten derzeit nicht zur Debatte. Er sei in dieser Woche mehrfach mit Vertretern der Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds zusammengetroffen, sagte der Vorsitzende der Arbeitsgruppe, Thomas Wieser, im Deutschlandradio Kultur. „In keiner dieser Diskussionsrunden und Verhandlungsrunden wurde jemals das Wort Schuldenschnitt erwähnt.“ Zwar werde in der Presse darüber spekuliert. Das habe „aber mit den Arbeiten der Troika nichts zu tun“. Diese prüft derzeit, ob Griechenland die vereinbarten Reformziele erreicht hat und frisches Geld bekommen kann, ohne dass Mitte November eine Staatspleite droht.

Wieser sprach sich dafür aus, Griechenland mehr Zeit zum Erreichen der vereinbarten Ziele einzuräumen. So sei ein Überschuss im Primärhaushalt – also dem Etat ohne Zinslast – von 4,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes derzeit kaum erreichbar.