Jörg Wimalasena über Frauke Petrys neue Partei: Von Galionsfigur zur Randnotiz
Es ist schon fast eine symbolische Verbannung. Ganz unten auf Seite 2 hat Bild am Mittwoch die Meldung versenkt, dass Frauke Petry eine neue Partei gegründet hat. Demnach erfolgte die Gründung bereits Mitte September – allerdings nicht durch Petry selbst, sondern durch einen Vertrauten.
Es gab Zeiten, da schaffte Frauke Petry es locker auf die Titelseite. Seit dem Rückzug des Parteigründers Bernd Lucke 2015 war sie die Galionsfigur der AfD. Spätestens seit ihrem Austritt aus Fraktion und Partei ist Petry aber politisch bedeutungslos geworden. Lediglich die Auseinandersetzungen mit den rechten Hardlinern um Alexander Gauland verschafften ihr noch eine gewisse Aufmerksamkeit im Politikboulevard.
Nun versucht es Petry also mit einer neuen Partei. Was sie damit erreichen will, weiß wohl nur sie selbst. Ihre demonstrative Abkehr vom völkisch-nationalen Flügel ihrer Expartei lässt vermuten, dass die „Blaue Partei“ sich im rechtspopulistischen Spektrum gemäßigter positionieren möchte. Das Problem: Dort ist politisch nichts zu holen.
Die Wahlergebnisse der Alternative für Deutschland haben sich durch den Rechtsruck seit 2015 verbessert. Gerade erst ist die Partei mit 12,6 Prozent in den Bundestag eingezogen. Warum sollten AfD-Wähler jetzt zu einer leicht moderateren Rechtspartei wechseln? Glaubt man den Andeutungen aus Reihen der Union, steht außerdem ein Rechtsruck der CSU in der Migrations- und Integrationspolitik bevor. Wer keine Zuwanderer und Muslime mag, ist im deutschen Parteienspektrum also schon jetzt gut versorgt.
Und dann gibt es ja noch die liberal-konservativen Reformer (LKR, ehemalig Alfa) um den ehemaligen AfD-Chef Bernd Lucke. Auch die LKR hat versucht, sich zwischen AfD und CDU/CSU zu positionieren – und ist gescheitert. Schlechte Vorzeichen für Petry und ihre Blaue Partei. Auf die Bild-Titelseite könnte die gefallene Spitzenpolitikerin dereinst aber noch einmal gelangen. Wenn sie ein Buch über die Intrigen in ihrer Expartei schreibt. Politikboulevard eben.
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