: „Irrationale, fahrlässige Führung“
Südafrika II Wie die Opposition versuchte, Zuma abzusetzen
Der Antrag, Zuma „aufgrund seiner fortwährend irrationalen, verantwortungslosen und fahrlässigen Führung“ das Vertrauen zu entziehen, verfehlte allerdings die nötige Mehrheit. Für den Antrag stimmten am Abend nur 177 der 400 Abgeordneten, 198 dagegen. Neun enthielten sich. Damit bleibt Jacob Zuma im Amt.
Erstmals war über einen Misstrauensantrag im Parlament in geheimer Abstimmung entschieden worden – das sollte es Kritikern Zumas innerhalb des regierenden ANC (African National Congress) leichter machen, gegen den Präsidenten zu stimmen.
Sowohl die liberale Oppositionspartei DA (Democratic Alliance) als auch die linke Oppositionspartei EFF (Economic Freedom Fighters) wollten Zuma vor allem wegen der Gupta-Affäre (siehe nebenstehenden Text) stürzen. Tausende EFF-Anhänger versammelten sich am Dienstag vor dem Parlamentsgebäude und ließen sich von ihrem Parteichef Julius Malema einheizen, bevor er hineinging.
Drinnen hatte DA-Chef Mmusi Maimane die Debatte mit emotionalen Appellen eröffnet: Nie hätte er gedacht, dass er nach dem Kampf gegen die Apartheid eine neue Form der Unterdrückung bekämpfen müsse: „ein korruptes System, das unser Volk in Armut gefangen hält“, wie er sagte.
„Hätten Sie mir erzählt, dass eines Tages unser demokratisch gewählter Präsident von einem Verbrechersyndikat korrumpiert und gefangen wird, hätte ich Ihnen nie geglaubt. Aber das ist, wo wir jetzt sind.“
Der ANC, der 249 der 400 Parlamentssitze hält, hatte am Vormittag auf einer Fraktionssitzung seine Abgeordneten auf Loyalität eingeschworen.
Zuma, der zugleich ANC-Parteichef ist und das auch bei einer Absetzung als Präsident bleiben würde, hatte das Gebäude vor Beginn der Parlamentsdebatte durch einen Hinterausgang verlassen.
Dominic Johnson
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