piwik no script img

Europäischer GerichtshofHamas bleibt aufder EU-Terrorliste

LUXEMBURG| Die radikalislamische Hamas-Bewegung bleibt auf der schwarzen Liste terroristischer Organisationen der Europäischen Union. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hob am Mittwoch ein anderslautendes Urteil des Gerichts von 2014 auf und verwies den Fall dorthin zurück. Damit bleiben das Vermögen der Organisation gesperrt und die Reiseverbote in Kraft. Das EU-Gericht hatte argumentiert, dass der EU unzureichende Beweise vorlägen, die sich nur auf die Medien und das Internet stützten. (rtr)

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen