: Erst rauswerfen, dann untersuchen
HSH NORDBANK Aufsichtsrat entlässt zwei Vorständler. Hamburgs Senat prüft Sonderermittlung
Die Berufung eines Sonderprüfers für die HSH Nordbank erwägt jetzt der Hamburger Senat. Auf Initiative der Grün-Alternativen Liste (GAL) wurde am Dienstag eine Prüfung der rechtlichen Rahmenbedingungen nach dem Aktiengesetz beschlossen. „Diese Punkte sollen bis zur nächsten Woche geklärt sein“, teilte GAL-Fraktionschef Jens Kerstan mit.
Ein Parteitag der Grünen hatte am Samstag eine solche Prüfung des Geschäftsgebarens der krisengeschüttelten Landesbank beschlossen und die Fraktion aufgefordert, dies in der Koalition mit der CDU durchzusetzen. Der Hamburger Senat, versicherte dessen Sprecherin, „wird zu gegebener Zeit weise entscheiden“.
Erwartungsgemäß entließ der Aufsichtsrat der Bank am Dienstag die beiden Vorstandsmitglieder Jochen Friedrich und Peter Rieck wegen Pflichtverletzungen. Auch die Ex-Vorstände Hartmut Strauß und Eckehard Dettinger-Klemm hätten nach einem Rechtsgutachten der Kanzlei Freshfields Pflichtverletzungen begangen. Bei allen soll geprüft werden, ob die Bank Schadenersatz geltend machen kann.
Eine wesentliche Rolle dürften die Geschäfte „Omega 52“ und „Omega 55“ spielen, die Abschreibungen von mehr als 500 Millionen Euro nach sich zogen. Vorstandschef Dirk Jens Nonnenmacher hat sich Freshfields zufolge keiner Pflichtverletzung schuldig gemacht.
Das Gutachten soll nun den Parlamentarischen Untersuchungsausschüssen des schleswig-holsteinischen Landtags und der Hamburger Bürgerschaft sowie der Hamburger Staatsanwaltschaft zur Verfügung gestellt werden, die jeweils für sich nach den Ursachen und Verantwortlichkeiten für die Milliardenverluste des Instituts suchen. SVEN-MICHAEL VEIT