: Gefahr für Leib und Leben
Krieg Flüchtlingsrat verlangt realistische Afghanistan-Einschätzung
Nach dem verheerenden Bombenanschlag in Kabul fordert Niedersachsens Flüchtlingsrat eine neue Bewertung der Verfolgungslage in Afghanistan. Geschäftsführer Kai Weber sagte, in seinem für Juli angekündigten neuen Lagebericht müsse das Auswärtige Amt zu einer realistischen Beschreibung der Verhältnisse zurückkehren. Der „offenkundig geschönte und die Bedrohungslage in Afghanistan verharmlosende“ Lagebericht von 2016 müsse zurückgezogen werden.
Gleichzeitig verlangte der Flüchtlingsrat eine Überprüfung der ablehnenden Asyl-Entscheidungen zu Afghanistan. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe trotz der Eskalation des Bürgerkriegs zuletzt immer mehr afghanischen Flüchtlingen jeglichen Schutz verweigert.
Noch im November 2015 habe das Auswärtige Amt in seinem Lagebericht die Verhältnisse in Afghanistan ungeschönt und realistisch beschrieben, sagte Weber. Demnach funktionierten Justiz und Regierung dort nur eingeschränkt, Gewalt gegen Frauen sei weit verbreitet, die Gefahr für Leib und Leben in jedem zweiten afghanischen Distrikt hoch oder extrem hoch.
Diese Bewertung habe sich aber nicht mit der „politischen Agenda“ der Bundesregierung vertragen. Das Amt habe daher im Oktober 2016 einen neuen, weich gespülten Lagebericht vorgelegt. Das Außenministerium habe in dem Land plötzlich Gebiete entdeckt, die „vergleichsweise stabil“ seien. (epd)
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