: Afghanen dürfen vorerst bleiben
Asyl Nach dem Anschlag in Kabul setzt die Regierung Abschiebungen teilweise aus
Das Außenministerium erstellt jeden Herbst einen sogenannten Asyllagebericht zu Afghanistan. In der aktuell gültigen Fassung von Oktober 2016 heißt es, dass die Sicherheitslage grundsätzlich Abschiebungen zulässt. Diese Einschätzung soll nun überprüft werden.
Die Opposition im Bundestag hatte schon seit Monaten gefordert, den Bericht zu korrigieren. Nach dem Anschlag vom Mittwoch lenkte zuerst die SPD ein. Parteichef Martin Schulz sagte schon am Donnerstagmittag, das Auswärtige Amt müsse „im Lichte der Ereignisse seine Bewertung überprüfen“. Danach solle die Regierung entscheiden, ob die Rückführungen wieder aufgenommen werden.
Merkel selbst forderte am Vormittag zwar ebenfalls schon, „noch einmal genau hinzuschauen“ und „die Sicherheitslage immer wieder richtig zu analysieren“. Von einem Abschiebestopp sprach sie dabei aber nicht. ts
Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen
Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
