: Afghanen dürfen vorerst bleiben
Asyl Nach dem Anschlag in Kabul setzt die Regierung Abschiebungen teilweise aus
Das Außenministerium erstellt jeden Herbst einen sogenannten Asyllagebericht zu Afghanistan. In der aktuell gültigen Fassung von Oktober 2016 heißt es, dass die Sicherheitslage grundsätzlich Abschiebungen zulässt. Diese Einschätzung soll nun überprüft werden.
Die Opposition im Bundestag hatte schon seit Monaten gefordert, den Bericht zu korrigieren. Nach dem Anschlag vom Mittwoch lenkte zuerst die SPD ein. Parteichef Martin Schulz sagte schon am Donnerstagmittag, das Auswärtige Amt müsse „im Lichte der Ereignisse seine Bewertung überprüfen“. Danach solle die Regierung entscheiden, ob die Rückführungen wieder aufgenommen werden.
Merkel selbst forderte am Vormittag zwar ebenfalls schon, „noch einmal genau hinzuschauen“ und „die Sicherheitslage immer wieder richtig zu analysieren“. Von einem Abschiebestopp sprach sie dabei aber nicht. ts
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