: Schleswig-Holsteins SPD stimmt sich auf die Opposition ein
Aufrappeln Drei Wochen nach der verlorenen Wahl in Schleswig-Holstein positioniert sich die SPD-Fraktion und kündigt konstruktive Oppositionsarbeit an. Die Frage nach der Spitzenkandidatur verschiebt Ralf Stegner
Für Ralf Stegner lief es zuletzt nicht gut: Am 7. Mai verlor seine SPD die Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Am 16. Mai trat Ministerpräsident Torsten Albig zurück und damit war auch eine Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen vom Tisch. Jetzt wird es eine Jamaika-Koalition werden und Stegner versucht nun, seine SPD auf die neue Rolle als größte Oppositionsfraktion einzustimmen.
Die SPD habe sich geschüttelt und werde es der künftigen Regierung, egal wie sie aussieht, „nicht gemütlich machen“, kündigte SPD-Fraktionschef Stegner am Freitag in Kiel an. Die SPD werde konstruktive Oppositionsarbeit leisten, „aber mit der erforderlichen Härte in der Sache – nicht nur gegen die CDU, sondern gegen alle Parteien“, so Stegner.
Der Fraktionschef blickte auch in Richtung Bundestagswahl am 24. September sowie auf die Kommunalwahl 2018 und die Landtagswahl 2022. Erste Wahlanalysen der verloren Landtagswahl zeigten, dass die SPD mit ihrem Hauptthema „Mehr Gerechtigkeit für alle“ nicht falsch gelegen, sondern es nicht hinreichend konkretisiert habe.
Unbeantwortet ließ er am Freitag die Frage, wer künftig SpitzenkandidatIn der SPD in Schleswig-Holstein wird. Sich selbst hat er bereits ausgeschlossen, sonst nichts.
Seit anderthalb Jahren gebe es ein Programm, in dem der Führungsnachwuchs intensiv geschult werde, sagte Stegner. Bestimmte Kriterien, etwa ein Landtagsmandat, gebe es für eine Spitzenkandidatur aber nicht. Soll heißen: Auch OberbürgermeisterInnen – etwa die Flensburgerin Simone Lange oder Kiels Ulf Kämpfer – kämen in Betracht. Die Entscheidung, wer der neue prägende SPD-Kopf sein soll, könne „in einem Mitgliederentscheid fallen“, sagte Stegner, der eine solche Urwahl 2011 gegen den späteren Ministerpräsidenten Albig verloren hatte. djo
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