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Einmal Leitkultur mit alles, bitte

1. MAI Am Tag nach dem Aufruf des Innenministers zu einer neuen deutschen Leitkulturdebatte machen die meisten BürgerInnen das, was sie am liebsten tun: feiern, fressen – und ein bisschen demonstrieren

BERLIN taz | Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bekommt für seinen Aufruf, sich zu einer deutschen Leitkultur zu bekennen und sie vorzuleben, Beifall aus den eigenen Unionsreihen, aber auch viel Kritik.

De Maizière hatte am Sonntag einen Katalog von zehn Punkten präsentiert, der seiner Einschätzung nach die Leitkultur ausmacht. Im ersten Paragrafen hob de Maizière hervor: „Wir zeigen unser Gesicht. Wir sind nicht Burka.“ Die Deutschen seien „aufgeklärte Patrioten“, betonte der Innenminister. Dazu gehöre Minderheitenschutz und Gewaltfreiheit. „Ein aufgeklärter Patriot liebt sein Land und hasst nicht andere.“

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley erklärte de Maizières Vorstoß für überflüssig: „Unsere Leitkultur heißt Grundgesetz. Darin sind alle wichtigen Aspekte des Zusammenlebens in Deutschland geregelt.“ FDP-Chef Christian Lindner sprach von einem „Ablenkungsmanöver“, weil die CDU keine moderne Einwanderungspolitik zustande bringe. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hingegen nannte es „überfällig, dass die Debatte über Leitkultur endlich auch in Berlin geführt wird.“

Am 1. Mai wurde in Berlin und vielen anderen Städten erst einmal demonstriert und gefeiert – bis Redaktionsschluss weitgehend friedlich. LKW

Leitkultur-Debatte

1. Mai-Demos

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