: Proletarier uneins
Mai-Proteste
Die Einheit der Arbeitnehmerschaft beschwört der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zum 1. Mai – doch nicht alle spielen mit. Mehrere linke Gruppen rufen dazu auf, einen „klassenkämpferischen und antikapitalistischen Block“ zu bilden, um gegen die sozialpartnerschaftliche Haltung vieler DGB-Gewerkschaften Front zu machen. Außerdem ist für den Abend die übliche „revolutionäre 1. Mai-Demonstration“ im Hamburger Schanzenviertel angekündigt. Bloß die Rechten schwächeln: Eine vom AfD-Ableger „Aida“ (Arbeitnehmer in der AfD) angekündigte Konkurrenzveranstaltung wurde angesichts absehbarer Gegenproteste abgesagt.
„Wir sind viele, wir sind eins“, lautet die Losung des DGB, unter der rund 80 Demonstrationen und Kundgebungen am Montag in den fünf norddeutschen Küstenländern stehen. Im Superwahljahr werden die DGB-Gewerkschaften vor allem ihren Forderungen nach besseren Arbeitsbedingungen und mehr Tarifbindung in den Mittelpunkt stellen. FlüchtlingshelferInnen wollen sich für die volle Integration von Geflüchteten einsetzen, indem ihnen der uneingeschränkte Zugang zum Ausbildungs- und Arbeitsmarkt gewährt werde.
Der antikapitalistische Block wirft den Gewerkschaften ihre versöhnliche und zögerliche Haltung bei vielen betrieblichen Konflikten vor. Sie setzten nicht mehr auf Aktivierung und Mobilisierung der Belegschaften. Dass die DGB-Führung zuletzt auch den G20-Gipfel in Hamburg begrüße, spreche Bände.
Der Präsidenten-Gipfel, die Kriege und die soziale Spaltung in der Welt sowie der menschengemachte Klimawandel steht auch im Mittelpunkt der vornehmlich von antiimperialistischen Gruppen organisierten „revolutionären 1. Mai-Demonstration“ in Hamburg. Da die Polizei in den vergangenen Jahren immer wieder wegen Bagatelle-Verstößen wie Vermummung gegen die Demonstranten einschritt, sind auch in diesem Jahr Ausschreitungen nicht auszuschließen. KVA
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