Ende der guten Nachbarschaft

Nix war’s mit „vertrauensvoller Zusammenarbeit“: Bremen und Stuhr liegen wieder offiziell im Clinch

Bremen taz ■ Die Gespräche zwischen Bremen und seiner Nachbargemeinde Stuhr über ein gemeinsames Gewerbegebiet in Brinkum-Nord sind nach Informationen der taz gescheitert. Man sei nach dem zweiten Arbeitstreffen vergangenen Montag „ohne Ergebnis“ auseinander gegangen, bestätigt der Sprecher des Bauressorts, Holger Bruns: „Die große Friedenspfeife ist erloschen.“

Offiziellen Anlass zum Ausstieg gab der Streit um mögliche Einzelhandelsflächen in Brinkum-Nord. Stuhr habe darauf beharrt, auch in einem interkommunalen Gewerbegebiet „erhebliche zusätzliche Einzelhandelsflächen“ jeder Art auszuweisen. Bremen wollte dagegen allenfalls „Arrondierungen“ neben bereits bestehenden Einzelhändlern und nur für bestimmte Sortimente zulassen. Über die grundsätzlichen Fragen einer gemeinsamen Erschließung des 95 Hektar großen Gebietes, einen Neubau der B6 und eine Aufteilung der Gewerbesteuern habe man angesichts dessen „gar nicht vertieft geredet“, hieß es.

Stuhrs Bürgermeister Cord Bockhop (CDU) stellt das etwas anders da. Man habe „über Nord-Brinkum in Gänze geredet“, sagte er. Für die Eskalation trage Bremen die Verantwortung: „Ich wollte nie über das einzelne Streitobjekt diskutieren.“ Die Frage, ob die Gespräche nun tatsächlich gescheitert seien, bezeichnete Bockhop als „offen“. Allerdings müsse der nächste Anstoß von Bremen ausgehen. „Ich habe zweimal die Initiative ergriffen. Ein drittes Mal werde ich das nicht machen.“

Stuhr hatte in den vergangenen Wochen Bau-Voranfragen zu weiteren Einzelhandelsflächen an der Stadtgrenze zu Bremen positiv beschieden. Das Bremer Bauressort kündigte an, den Landkreis Diepholz – der die entsprechenden Baugenehmigungen erteilen muss – nochmals auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover hinzuweisen. Dies hatte auf Antrag Bremens einen vorläufigen Baustopp für ein geplantes Factory-Outlet-Center in Brinkum-Nord angeordnet. Man habe den Landkreis zudem gebeten, neue Investoren „über die juristische Situation in Kenntnis zu setzen“, sagt Bruns.

Bremens Bausenator Jens Eckhoff (CDU), der noch vor sieben Wochen bei einer Stippvisite in Stuhr für „vertrauensvolle Zusammenarbeit“ geworben hatte, war übrigens bei keinem der beiden Gespräche dabei. Er ist im Urlaub. sim