in aller kürze:
Sozialdezernent tritt nach
Bremerhavens Sozialdezernent Klaus Rosche (SPD) sieht sich durch neue Handlungsempfehlungen der Bundesanstalt für Arbeit (BA) in seiner Auffassung bestätigt, allein das Jobcenter sei zuständig gewesen für das Erkennen und Aufdecken des mutmaßlichen massenhaften Missbrauchs von Sozialleistungen in Bremerhaven (taz berichtete). So komme das Sozialamt in der „Zuständigkeits-Liste“ der BA nicht vor, heißt es in einer Mitteilung Rosches. Dadurch werde bestätigt, „dass die Vorstellung einzelner politischer Akteure, insbesondere das Bremerhavener Sozialamt in den Fokus des Untersuchungsausschusses der Bremischen Bürgerschaft zu rücken, an der Sache vorbeizielt“, heißt es weiter. Bremerhaven sei „dank der Aufmerksamkeit verschiedener städtischen Amtsbereiche“ Vorreiter gewesen beim Entdecken der Unregelmäßigkeiten beim Jobcenter. (taz)
Polizei gründet Soko
Nachdem am Sonntag in Grohn ein 23 Jahre alter Mann durch Messerstiche schwer verletzt wurde, hat jetzt die Bremer Polizei eine Sonderkommission (Soko) unter Einbeziehung der Fachdienststelle für Tötungsdelikte eingerichtet. Gegen drei Männer wurde vom Amtsgericht Untersuchungshaft angeordnet, nach zwei weiteren namentlich bekannten Verdächtigen wird gefahndet. Die Polizei hat ihre Präsenz in Bremen-Nord erhöht und sogenannte „Gefährderansprachen“ durchgeführt. Das Motiv für die Tat konnte bisher nicht abschließend aufgeklärt werden, das Geschehen begrenzt sich laut Polizei aber auf den Personenkreis zweier Familien. (taz)
Öztürk fliegt aus der SPD
Die Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Bremerhaven hat entschieden, dass der Bürgerschaftsabgeordnete Patrick Öztürk die SPD verlassen muss. Die Kommission wirft ihm parteischädigendes Verhalten vor aufgrund der Ermittlungen gegen ihn und seinen Vater im Zusammenhang mit mutmaßlichem, massenhaftem Sozialbetrug in Bremerhaven (die taz berichtete). Öztürk kann gegen die Entscheidung noch Widerspruch einlegen. (taz)
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