: Niedersachsen stolz auf Abschiedskultur
Flüchtlinge Rund 15.000 Asylbewerber werden bis Jahresende Niedersachsen verlassen haben. In keinem Land sei die Rückführungsquote größer
Niedersachsen wird in diesem Jahr voraussichtlich unter den Bundesländern die höchste Rückführungsquote bei Flüchtlingen haben. Das teilte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) mit. Ende 2016 sollen voraussichtlich etwa 2.000 Menschen abgeschoben worden sein und zwischen 12.000 und 13.000 Menschen „freiwillig“ zurückgekehrt sein. Die Zahl sei bemerkenswert. „Damit sind wir wahrscheinlich das Bundesland unter 16, das die meisten Ausreisen hat.“ Dies gelte proportional, denn ein Bundesland wie Nordrhein-Westfalen mit einer mehr als doppelt so großen Bevölkerung habe auch höhere absolute Rückkehrerzahlen.
Die freiwillige Ausreise sei für die Betroffenen weniger einschneidend und für den Staat wirtschaftlich günstiger, sagte Weil. Niedersachsen sei in diesem Bereich sehr aktiv. „Ich glaube, dass die Bürgerinnen und Bürger dies auch von uns erwarten.“ Dieser Erwartung wolle man ohne überflüssige Härten entsprechen.
Laut Weil beteiligt sich Niedersachsen an sieben verschiedenen Programmen und Projekten für Rückkehrer. Im Rahmen des von Bund und Ländern finanzierten Rückkehrförder- und Starthilfeprogramms (REAG) waren nach Angaben des Innenministeriums bis Ende Oktober 7.677 Anträge bewilligt worden. Hinzu kommen in diesem Zeitraum weitere 2.867 von den Kommunen gemeldete freiwillige Ausreisen ohne Förderung aus diesem Programm. Somit seien es bis Ende Oktober 10.544 freiwillige Ausreisen gewesen, teilte die Landesregierung mit. Bis Ende November wurden 1.848 Asylbewerber abgeschoben.
Derzeit würden etwa zwei Drittel aller Asylverfahren positiv beschieden, sagte Weil. Im nächsten Jahr werde sowohl die Zahl positiver als auch die Zahl negativer Entscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge steigen. Daher wolle Niedersachsen seine Rückkehrerberatung intensivieren. (dpa)
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