Fake News sollen Geld kosten

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: Fake News sollen Geld kosten

FacebookKoalition kündigt „härtere Gangart“ gegen Verbreitung falscher Nachrichten an

17.12.2016 0:00 Uhr

BERLIN afp/taz | Kurze Löschfristen, saftige Bußgelder und eine Rechtsschutzstelle in Deutschland: Die große Koalition will Facebook und Co. nun gesetzlich zum Kampf gegen Falschnachrichten und Hassbotschaften verpflichten. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann kündigte im Spiegel eine „härtere Gangart“ gegen die sozialen Plattformen an. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) erklärte, die Koalition werde „gleich zu Beginn des kommenden Jahres handeln“. Geplant ist nach Angaben Oppermanns, „marktbeherrschende Plattformen wie Facebook gesetzlich zu verpflichten, auf deutschem Boden eine an 365 Tagen im Jahr 24 Stunden erreichbare Rechtsschutzstelle einzurichten“. Dorthin sollen Betroffene sich wenden können und belegen, dass sie Opfer von Falschnachrichten geworden sind. Kommt Facebook berechtigtem Begehren nicht nach, drohen dann bis zu 500.000 Euro Bußgeld.

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