: Play it again, Oskar
Linkspartei Der Landesfraktionschef des Saarlands, Oskar Lafontaine, geht im März wieder ins Rennen und wirbt für eine Regierungsbeteiligung in dem Bundesland
Aus SaarbrückenChristoph Schmidt-Lunau
Der Banner auf dem Podium des Saarbrücker Congresscenters nahm das Ergebnis der Landesversammlung der Linken vorweg: „Oskar Lafontaine, klare Ansage für unser Land!“ stand da in weißen Lettern auf rotem Grund. Dabei hatte der amtierende Landtagsfraktionschef seine Bereitschaft zu einer erneuten Kandidatur von einer Personalie abhängig gemacht, die erst dieser Parteitag entschieden musste. Erwartungsgemäß aber folgte die Versammlung Lafontaines Forderung und wählte dessen früheren Regierungssprecher, Wirtschaftsmann Jochen Flackus, auf den aussichtsreichen Platz zwei der Liste – obwohl dieser laut Satzung eigentlich einer Frau zugestanden hätte.
Lafontaine selbst erreichte für seine Verhältnisse bescheidene 89,5 Prozent. Die Vehemenz, mit der er die Listenaufstellung beeinflusst hatte, war wohl nicht bei allen angekommen. Im Wahlkreis Saarbrücken war zuvor seine frühere Pressesprecherin, die ehemalige Tennisspielerin Claudia Kohde-Kilsch, durchgefallen und hatte sich anschließend über „Intrigen“ beklagt. Sie sei „wie eine heiße Kartoffel“ fallen gelassen worden, hatte sie getwittert, ohne Lafontaine aber persönlich zu nennen. Auf Platz drei kandidiert die Landtagsabgeordnete Birgit Huonker.
Der alte und neue linke Spitzenkandidat hatte die Landesversammlung mit scharfen Attacken auf die Regierenden in Bund und Land eröffnet. „Die Landespolitik schläft seit zehn Jahren“, sagte Lafontaine. Er machte Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) persönlich für „Pannen und Pleiten“ verantwortlich, beklagte die Millionenverluste einer aus Landesmitteln finanzierten Fischzuchtanlage und den Museumsneubau „Pavilion“, der viermal so viel koste wie geplant. „Wenn jemand in der Privatwirtschaft so viel Geld verbrannt hätte, wäre er längst seinen Posten als Geschäftsführer los“, rief Lafontaine.
Oskar Lafontaine
Ausdrücklich warb der 73-Jährige für eine Regierungsbeteiligung seiner Partei im Saarland nach der Landtagswahl im März nächsten Jahres. „Es fehlen im Saarland seit Jahren Leitinvestitionen“, sagte er und erinnerte an die Projekte seiner Zeit als sozialdemokratischer Ministerpräsident. In Regierungsverantwortung würden die Linken wieder für Investitionen sorgen, versprach er. Als Modell dafür nannte er die erfolgreiche Umwandlung der Saarwerke in eine Stiftung. „Die Investitionen bleiben im Betrieb, die Entscheidungen fallen im Saarland und nicht irgendwo sonst, die Finanzhaie sind draußen.“
Lafontaine deutete an, dass er im Bund nicht mit Rot-Rot-Grün rechne: „Die Linken treten als einzige Partei im Bundestag gegen Sozialabbau und Krieg ein!“, sagte er und beschuldigte die sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien Europas, die Seiten gewechselt zu haben. Mit den Hartz-Gesetzen hätten SPD und Grüne das Programm der Unternehmerverbände besorgt. Weil es für die Arbeitnehmer keine Adresse mehr gebe, sei der Rechtspopulismus in Europa erstarkt: „Ohne die Linken wäre die AfD noch stärker!“
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