: Ein Geldsegen für die Stadt
Steuerschätzung Bis mindestens 2020 sollen die Steuern kräftig sprudeln. Ein Plus von 2,3 Milliarden Euro wird erwartet
Die Steuern sprudeln kräftig weiter. Nach der am Dienstag vorgelegten November-Steuerschätzung wird Hamburg in diesem Jahr über Steuereinnahmen von 10,491 Milliarden Euro verfügen können. Das sind 270 Millionen Euro mehr als noch im Mai geschätzt und 425 Millionen mehr als in der aktuellen Haushalts- und Finanzplanung angesetzt. Zudem wird die Stadt der Prognose zufolge 2016 nicht wie befürchtet 65 Millionen Euro in den Länderfinanzausgleich einzahlen müssen, sondern sogar 60 Millionen Euro aus diesem föderalen Ausgleichstopf erhalten.
Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) warnte jedoch vor falschen Erwartungen. Die Vorhersage bedeute nämlich nicht, dass Hamburg am Jahresende einen Überschuss von 425 Millionen Euro aufweisen werde. Vielmehr müsse das zusätzliche Geld umgeschichtet werden in andere Bereiche. So werde die Stadt in diesem Jahr 800 Millionen Euro für Flüchtlinge aufwenden müssen, deutlich mehr als vorhergesehen. Wenn alles gut gehe, werde Hamburg dennoch im dritten Jahr in Folge keine neuen Schulden aufnehmen müssen. So könnten auch die 111 Millionen Euro, die als Nettokreditaufnahme geplant waren, entfallen.
Auch für die nächsten Jahre sehe es gut aus, sagte der Finanzsenator. Der Prognose zufolge wird Hamburg im kommenden Jahr 26 Millionen Euro mehr einnehmen, als im Mai geschätzt. Danach würden die Steuern voraussichtlich leicht niedriger ausfallen. Durch Vorsichtsabschläge in der Haushaltsplanung seien solche Risiken aber abgesichert. Im Jahr 2020 würden die Steuereinnahmen voraussichtlich auf 11,7 Milliarden Euro angestiegen sein, bis dahin würden die tatsächlichen Einnahmen die geplanten um etwa 2,3 Milliarden Euro übersteigen. smv
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