Streit über medizinische Versuche

BERLIN epd | Der Ausgang der Bundestagsabstimmung über die umstrittene Gesetzesänderung, die Medikamententests an nicht einwilligungsfähigen Patienten erlauben würde, ist weiter völlig offen. Die Gruppe der Gegner im Parlament bekräftigte ihr Ziel, die jetzige Gesetzeslage beizubehalten, nach der dies nicht möglich ist. Fragen der Ethik würden sehr tief berührt, warnte die frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD). Die Gruppe, der Abgeordnete aller Fraktionen angehören, forderte, das Thema intensiv auch vorab in einer Sachverständigenanhörung zu diskutieren. Um die von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) geplante Gesetzesänderung wird seit Längerem erbittert gerungen. Die Abstimmung über die neue Regelung wurde vor der Sommerpause wegen des Streits in letzter Minute von der Tagesordnung abgesetzt. Nach bisheriger Planung soll nun Ende September im Bundestag beraten werden, sagte Schmidt.