Personalfragen bei den Linken

Linkspartei verliert Bundesgeschäftsführer; WASG streitet über Bundesvorstand

BERLIN taz ■ Die Linkspartei hat einen ihrer wichtigsten Funktionäre verloren: Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz ist zurückgetreten, weil er nicht in den Bundestag gewählt wurde. Sein Nachfolger soll nun in zwei Wochen vom Parteivorstand nominiert werden.

Personalfragen stellen sich auch bei der Wahlalternative WASG, die mit der Linkspartei verschmelzen will. Im Länderrat der WASG fand sich am Sonntagabend keine Mehrheit, im März Neuwahlen des Bundesvorstandes anzusetzen. „Das Meinungsbild geht dahin, aus Gründen der Stabilität nicht neu zu wählen“, sagte Bundesvorstand Thomas Händel der taz. Nun wurde die Entscheidung vertagt.

Unklar ist aber weiterhin, ob die Bundestagsabgeordneten Klaus Ernst und Axel Troost ihre Spitzenposten in der Partei behalten werden. Während Troost gestern bekräftigte, seinen Vorstandsposten im Frühjahr niederzulegen, hielt sich Ernst alle Möglichkeiten offen. „Ich werde mich in den kommenden Wochen noch nicht entscheiden“, sagte er der taz.

Ernst wird parteiintern jedoch kritisiert, weil er an seinem Vorstandsposten festhält. Die Satzung der WASG schreibt die Trennung von Amt und Mandat zwar erst ab dem Jahr 2007 vor – mehrere Landesverbände verlangten allerdings, die Trennung sofort zu vollziehen.

Auch der Berliner WASG-Landesverband hat seine eigenen Vorstellungen von der Zukunft der Partei. Schon bevor sich gestern Klaus Lederer als künftiger Landesvorsitzender der Linkspartei vorstellte, hatte ihn das WASG-Vorstandsmitglied Tom Maier kritisiert. Lederers Einschätzung sei falsch, über ein eigenständiges Antreten der WASG an der Berliner Abgeordnetenhauswahl 2006 entscheide in erster Linie der WASG-Bundesvorstand. Das sei Sache des Landesverbands, bekräftigte Maier. Der 31-jährige Lederer soll im Dezember seinen nur ein Jahr älteren Vorgänger Stefan Liebich ablösen. Liebich will sich allein seiner Arbeit als Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus widmen. KAN, MLO