: Schlecht fürs Herz, gut für die Politik
Kommentar
VON Stefan Alberti
Neue Umfrage sieht spannenden Wahlausgang
Es wird doch noch spannend am 18. September. Und das war nicht unbedingt anzunehmen. Die SPD dümpelte zwar wie auf Bundesebene weit unter der für das Etikett „Volkspartei“ eigentlich unabdingbaren 30 Prozent. Sie lag aber immer noch so weit vor der Konkurrenz, dass man sicher auf Michael Müller auch als Weiter- Regierenden Bürgermeister setzen konnte. Damit ist es vorbei.
Schon vor einer Woche hatte ein erstmals in der Berliner Landespolitik aktives Meinungsforschungsinstitut SPD, CDU, Grüne und Linkspartei binnen drei Prozentpunkten und damit auf Augenhöhe gesehen. Nun aber kommt das regelmäßig hier tätige Institut Infratest dimap zu fast denselben Zahlen.
Die sehen die SPD mit 21 Prozent so schlecht wie seit vielen Jahren nicht und die CDU mit plus zwei bei jetzt 20 Prozent leicht im Aufwind. Was einen vorsichtig vermuten lassen könnte, dass die Auseinandersetzung in der Rigaer Straße Innensenator Frank Henkel als CDU-Spitzenkandidat alles andere als schadet.
Zwei Dinge könnten sich daraus ergeben: dass den Regierungschef erstmals seit 1989 nicht die am Wahlabend stärkste Partei stellt. Denn am stärksten könnte nach jetzigen Zahlen durchaus die CDU sein, der aber die Koalitionspartner fehlen. Und zum anderen, dass in einem rot-rot-grünen Dreierbündnis – der einzigen realistischen Konstellation mit parlamentarischer Mehrheit – nicht die SPD am stärksten ist, sondern die Grüne Ramona Pop ins Rote Rathaus einzieht.
All das ist natürlich mit Vorsicht zu betrachten – das zweite große Forschungsinstitut am Berliner Markt, Forsa, sieht die SPD acht bis neun Prozentpunkte vor Grünen und CDU. Auch der leichte Rückgang der AfD-Werte ist nicht mehr als ein Hoffnungsschimmer. Aber es ist durch die Bestätigung der Werte von vergangener Woche auch mehr als ein Ausreißer.
In jedem Fall hat die aktuelle, spannendere Situation einen klaren Vorteil: Sie wird politisieren und mehr Leute zur Stimmabgabe bringen. Und das wäre schon ein großer Erfolg der Abgeordnetenhauswahl 2016.
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