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Die Zahl neuer Flüchtlingeist in Niedersachsen stark zurückgegangen. Im ersten Halbjahr 2016 seien insgesamt 21.852 Menschen registriert worden, erklärte das Innenministerium in Hannover. Das entspricht fast der Anzahl, die alleine im November 2015 gekommen waren. Bis zum Jahresende sollen nun alle 17 Notunterkünfte für die Belegung mit Flüchtlingen geschlossen werden. Abgeschoben wurde in den ersten sechs Monaten aber auch: 1.079 Menschen verließen auf niedersächsisches Betreiben hin unfreiwillig Deutschland +++ Zur Beschleunigung von Asylverfahrennutzen die Verwaltungsgerichte in Niedersachsen künftig elektronisch geführte Akten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Zusätzlich sei geplant, die elektronische Kommunikation mit dem Bundesamt weiter auszudehnen, teilte das Justizministerium mit. So seien die Gerichte daran interessiert, Beschlüsse oder Urteile ans BAMF zu übersenden. +++ Die Regeln für den LKW-Verkehr an Sonn- und Feiertagenhat Schleswig-Holsteins Verkehrsministerium gelockert und zu einem neuen Erlass zusammengefasst. Wie der NDR meldet, beruft Minister Reinhard Meyer (SPD) sich auf das Transportgewerbe, „das sich über zu komplizierte Regelungen und eine uneinheitliche Anwendungspraxis“ beklagt habe. Neue Sonn- und Feiertagsausnahmen gibt es etwa für LKW, die aus den Häfen kommen. +++
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