: Webers neue „Arbeitsgruppe“
DEMOKRATIE Bürgerschafts-Präsident Weber diskutiert in einer Runde über die Parlamentskultur und sorgt damit für Irritationen bei den Fraktionen
Es hat für Wirbel bei den Fraktionen gesorgt, was da am Montag im Weser-Kurier zu lesen war: Die Bremische Bürgerschaft habe eine neue Arbeitsgruppe, um unter Teilnahme von Präsident Christian Weber (SPD) „Vorgänge zur Optimierung der Parlamentskultur“ zu erarbeiten. Hintergrund sei die sinkende Wahlbeteiligung und diskutiert werden solle, wie die Parlamentsarbeit anders, womöglich zeitgemäßer eingerichtet werden könne. Indes: Bei den Abgeordneten wusste niemand von einer neuen Arbeitsgruppe und auch der Vorstand der Bürgerschaft war nicht informiert.
„Wir sind schon etwas irritiert gewesen“, erklärte Grünen-Fraktionschefin Maike Schäfer am Montag der taz. Ebenso erging es anderen Fraktionen, die CDU bestellte Weber sogar für die nächste Fraktionssitzung ein.
Tatsächlich gebe es diese Arbeitsgruppe, erklärte Bürgerschafts-Sprecher Horst Monsees, und sie treffe sich bereits am Donnerstag wieder. Allerdings handele es sich um eine eigene Initiative des Bürgerschaftspräsidenten, die Arbeitsgruppe sei nicht offiziell.
Anders als der WK-Bericht vermuten ließ, seien in dem Kreis neben Weber auch nicht nur Männer, erklärte Monsees: Neben Politikwissenschaftler Lothar Probst, dessen konservativen Kollegen Stefan Luft und dem ehemalige Sozialstaatsrat der SPD, Hans-Christoph Hoppensack seien auch Birgit Sagemann von Radio Bremen sowie die stellvertretende Bürgerschaftsdirektorin Barbara Schneider vertreten.
So schlecht stehe es nicht um die Parlamentskultur in Bremen, erklärte Monsees weiter, erste Fortschritte seien die Möglichkeit der Kurzintervention und dass die langwierige Fragestunde und die aktuelle Stunde mittlerweile jeweils an einem der beiden Sitzungstage stattfänden. Nun gehe es darum, noch mehr Ideen zu sammeln. „Das muss man dem Bürgerschaftspräsidenten schon zugestehen“, sagte Monsees.
Die SPD-Fraktion ließ sich denn auch schnell beruhigen und lobte die Idee. So auch die Grünen, die sich allerdings dennoch wünschen, dass eine solche Arbeitsgruppe breiter aufgestellt werden soll, mit Beteiligung von Abgeordneten und vor allem: jüngeren Leuten. jpb
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
