Stegner: Lieber mit FDP als mit Linkspartei

ROT-ROT-GRÜN Wagenknecht skeptisch gegenüber Koalition mit der SPD. Der SPD-Vize schießt zurück

BERLIN dpa/taz | Der Wortführer der Linken in der SPD, Parteivize Ralf Stegner, hält die FDP für den besseren Koalitionspartner für seine Partei als die Linke. Gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland meinte Stegner mit Blick auf zukünftige Koalitionspartner: Eine wieder sozialliberal gesonnene FDP komme dafür „sogar eher in Frage als eine Linkspartei, deren Anführerin Sahra Wagenknecht die Sozialdemokratie zur Hauptgegnerin ausgerufen hat“. Unabhängig davon müsse aber die SPD selbst wieder Richtung 30 Prozent kommen.

Zuvor hatte sich Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht skeptisch zu den Chancen für ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis nach der Bundestagswahl 2017 gezeigt. „Mit ihren betonierten 24 bis 25 Prozent wird die SPD Rot-Rot-Grün 2017 wahrscheinlich schon rein rechnerisch unmöglich machen“, sagte sie gegenüber der dpa. Ohne eine grundlegende Wende in der SPD-Politik kann es ihrer Meinung nach keine Koalition mit der Linken geben. „Die SPD hat unter Gabriel den letzten Rest an Profil verloren.“

Gespräche mit der SPD auf Spitzenebene ergeben nach Ansicht Wagenknechts deswegen auch nur wenig Sinn. „Wir haben uns dem nie verweigert. Aber um auszuloten, wo die Differenzen sind, muss man nicht lange reden“, sagte die frühere Wortführerin des linken Flügels ihrer Partei. Unter SPD-Regierungsbeteiligung sei Deutschland nicht sozialer, sondern sehr viel unsozialer geworden. „Die Linke wird sich an keiner Regierung beteiligen, die diesen Trend fortsetzt.“ Wagenknecht führt die Linke im Bundestag seit Oktober gemeinsam mit Dietmar Bartsch.

Die SPD hatte sich nach der letzten Bundestagswahl prinzipiell für ein Bündnis mit der Linken auf Bundesebene geöffnet. In den jüngsten Umfragen liegen die Sozialdemokraten zwischen 23 und 26 Prozent, die Linke zwischen 8 und 11 Prozent und die Grünen zwischen 9 und 10 Prozent. In keiner Umfrage hat Rot-Rot-Grün eine Mehrheit.