: Belastende Warteschleife für Flüchtlinge
Flüchtlinge In Dannenberg treten Schutzsuchende in den Hungerstreik, weil sie seit Wochen nicht wissen, wann und wie es für sie weitergehen soll
In einer Notunterkunft des Deutschen Roten Kreuzes im niedersächsischen Dannenberg sind Flüchtlinge in den Hungerstreik getreten. Wie eine der taz namentlich bekannte Helferin mitteilte, wehren sich die Menschen dagegen, dass sie seit Wochen im Unklaren über ihre Zukunft gelassen werden.
Die Menschen seien zwar froh, dass sie ein Dach über dem Kopf hätten und verpflegt würden. Die Ungewissheit über die nächsten Schritte, etwa wann und wie sie einen Asylantrag stellen könnten oder ob sie ihre Familien herholen könnten, zehre jedoch an ihren Nerven. „Es geht darum, dass der Informationsfluss der Behörden komplett versagt“, kritisiert die Helferin.
Kai Weber vom niedersächsischen Flüchtlingsrat hat zwar von dem konkreten Fall nichts gehört, sagt aber: „Es erscheint mir durchaus naheliegend, dass so etwas passiert, weil die Probleme in den Notunterkünften augenfällig sind.“ Deren Betreiber agierten nach dem Prinzip „sauber, satt und trocken“. Sie seien aber nicht in der Lage, die Flüchtlinge fachlich zu beraten.
Solange die Menschen auf ihre Registrierung warteten, stehe die Zeit für sie still. Ohne eine „Bescheinigung über die Meldung als Asylbewerber“ (Büma) des Landes Niedersachsen beginne keine der Fristen – etwa für den Arbeitsmarktzugang oder staatliche Leistungen – zu laufen. Sie könnten keinen Bibliotheksausweis bekommen und würden auch nicht von der kommunalen Sozialarbeit erreicht. Die Schutzsuchenden würden erst nach der Registrierung aus den Notunterkünften auf die Kommunen verteilt.
„Wir brauchen dringend Standards, die eine ausreichende Beratung und Information der Betroffenen vorsehen“, fordert Weber. Zudem fehle ein Verfahren, das es erlaube, Beschwerden geordnet zu behandeln.
Eine Stellungnahme des niedersächsischen Innenministeriums lag bis Redaktionsschluss nicht vor. Gernot Knödler
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