Ohne Inhalt und Strategie
Maritime Konferenz
59 Seiten dick ist der „Bericht über die Entwicklung und Zukunftsperspektiven der maritimen Wirtschaft in Deutschland“, den die Bundesregierung vorgelegt hat. Doch Wegweisendes findet sich kaum in der Debattengrundlage für die 9. Nationale Maritime Konferenz (NMK) am Montag und Dienstag in Bremerhaven: Es mangelt an Inhalten und Strategie, sagen Kritiker.
Für beides ist Uwe Beckmeyer zuständig, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Bremen, der im Bundeswirtschaftsministerium als Maritimer Koordinator im Rang eines Staatssekretärs werkelt. Bis zur Konferenz wolle er „eine maritime Strategie erstellen“, versprach er Anfang September, „und die Weichen für die Zukunft stellen“ –die aber liegt weiter im Dunklen.
In den sieben Kapiteln seines Berichts liefert der maritime Staatsekretär nüchterne Beschreibungen der gegenwärtigen Situation der norddeutschen Häfen, der Seeschifffahrt und der Offshore-Windindustrie. Etwaige Ziele und deren Erreichbarkeit aber spart Beckmeyer nahezu vollständig aus.
So wird der Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven nicht einmal erwähnt; über die beiden größten deutschen Häfen, Hamburg und Bremerhaven, heißt es in dem Papier lediglich, damit sie „weiterhin die größten Containerschiffe abfertigen und im Wettbewerb bestehen können, ist die Umsetzung der geplanten Fahrrinnenanpassungen an Elbe und Weser erforderlich“.
Eine Arbeitsteilung zwischen Hamburg, Bremerhaven und Wilhelmshaven, von den Grünen im Bund und in den Nord-Ländern schon lange gefordert, kann sich inzwischen sogar Bremens Hafensenator Martin Günthner (SPD) vorstellen: „Das ist eine nationale Aufgabe der drei Bundesländer Bremen, Niedersachsen und Hamburg.“ So sei bei der geplanten zweiten Ausbaustufe des Jade-Weser-Ports ein Einstieg der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) oder ein Gemeinschaftsprojekt von HHLA und der Bremer Eurogate vorstellbar.
Darüber zu diskutieren könnte sich lohnen für die rund 800 VertreterInnen von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Verbänden, die in der Bremerhavener Stadthalle erwartet werden. Aber vielleicht sind sie ja auch schon mit weniger zufrieden. smv
